Apple muss für Patentverletzungen 626 Mio. Dollar zahlen

Im langjährigen Streit um von Virnet X gehaltene Patente hat Apple diese Woche in Texas eine schwere Niederlage erlitten. [...]

Das Gericht des Bezirks Ost-Texas hat Apple für schuldig befunden, vier Patente zu verletzten, die der Patentverwerter Virnet X aus Nevada hält. Die Strafe fällt gemäß Urteil deutlich aus: Apple soll 626 Millionen US-Dollar an Virnet X zahlen. Konkret geht es um Techniken, die Apple für VPN, Facetime und iMessages einsetzt hat. Aktuelle Apple-Betriebssysteme waren gar nicht Gegenstand der Verhandlungen, konkret ging es um die iOS-Versionen 3 bis 6 sowie OS X 10.7 Lion und 10.8 Mountain Lion.

Die Jury des Gerichts – dessen Urteile meist zugunsten der Patenteigner ausfallen – hat befunden, Apple verletze die Patente von Virnet X willentlich und hat damit eine frühere Entscheidung revidiert. Bereits 2012 wurde Apple zur Zahlung von 368 Millionen US-Dollar verurteilt, dem Unternehmen war es aber gelungen, das Urteil anzufechten. Vergangenen September wurde es aufgehoben .  Auch dieses Mal will Apple die Entscheidung nicht akzeptieren und wirft dem Gericht Verfahrensfehler vor. Die Anwälte von Virnet X hätten fehlerhafte Argumente außerhalb der Beweisführung vorgebracht. Die von den Anwälten des Klägers vorgebrachten Einlassungen hätten die Jury verwirrt und gegen Apple aufgebracht.

Der Patenttroll Virnet X, der die Rechte an den Technologien nur hält, aber keine eigenen Produkte baut,  hat in der Vergangenheit auch gegen andere IT-Unternehmen hohe Zahlungen erstreiten können. So hat sich zuletzt Microsoft in einem Vergleich zur Zahlung von 200 Millionen US-Dollar verpflichtet, ein anderer Fall, in dem die Microsoft-Tochter Skype verwickelt war, spülte Virnet X weitere 20 Millionen US-Dollar in die Kassen.

* Peter Müller ist Redakteur der Macwelt.