Breitband-Milliarde soll digitale Spitzenposition für Österreich sichern

Die Internetoffensive Österreich und ihre Mitglieder A1 Telekom Austria, T-Mobile und Hutchison Drei Austria wollen mit der fristgerechten Vergabe der Breitbandmilliarde durch die Bundesregierung bis 2019 ganz Österreich mit den Spitzen-Übertragungsraten von mindestens 30Mbit/sek. flächendeckend und zu 50 Prozent mit bis zu 100Mbit/sek. versorgen können. [...]

Damit wäre das ambitionierte Ziel der EU-Kommission aus der „Digitalen Agenda“ in Österreich bereits ein Jahr früher als geplant erreicht. „Der heute gestartete Konsultationsprozess des BMVIT über die Förderbedingungen mit der Telekomwirtschaft muss dazu beitragen, dass wir im August dieses Jahres mit dem eigentlichen Ausschreibungsprozess starten können. Damit ist die fristgerechte Vergabe der ersten 300 Millionen in diesem Jahr garantiert und wir könnten bereits im Herbst mit den Ausbauarbeiten beginnen“, so Hannes Ametsreiter, Vizepräsident der Internetoffensive Österreich und CEO der Telekom Austria Group. Wird der Ausschreibungsprozess weiter verzögert, würde die zeitgerechte Fertigstellung gefährdet sein.
 
„Wenn die Technologieneutralität bei der Vergabe der sogenannten Breitbandmilliarde gewahrt sein soll, muss die Vergabe unbedingt noch in diesem Jahr stattfinden und der Ausschreibungsprozess im August 2015 beginnen. Der Mobilfunk kann über LTE bereits in den nächsten beiden Jahren Bandbreiten bis zu 150 Mbit/s bieten. Daher ist eine effiziente Breitbandförderung das Gebot der Stunde und muss nun rasch erfolgen“, erklärte Dr. Andreas Bierwirth, Vizepräsident der Internetoffensive Österreich und CEO von T-Mobile Austria.
 
„Der Wirtschaftsstandort Österreich braucht diese Re-Investition der Erträge aus der Mobilfunk-Auktion so rasch wie möglich. Österreich muss auch in Zukunft seine Spitzenposition in der Telekom-Infrastruktur bewahren und dafür rasche Maßnahmen in den Markt bringen. Nur so bleibt Österreich im IKT-Sektor für Investoren und Technologiekonzerne ein interessanter Zielmarkt“, so Jan Trionow, Vorstand der Internetoffensive Österreich und CEO von Hutchison Drei Austria.
 
Entscheidend für die IMitglieder ist die Vergabe der Breitbandmilliarde an den Markt zu fairen Markt-Bedingungen. Daher muss die Vergabe von Fördergeldern unbedingt an eine Nutzungsbedingung der geförderten Netze gebunden sein. „Wer öffentliche Gelder für den Breitbandausbau erhält, aber in sinnlose, ungenutzte Infrastrukturen investiert, soll in einigen Jahren diese Förderungen wieder zurückzahlen müssen“, so die drei Vertreter der Internetoffensive. Die Betreiber werden den aktuellen Vorschlag des BMVIT im Detail analysieren und auf Basis dessen den Dialog mit dem Ministerium fortsetzen.