Die EU-Kommission drängt auf eine einheitliche und gemeinsame Nutzung von Funkfrequenzen in der EU. EU-Kommissarin Neelie Kroes betonte am Montag in Brüssel: "Funkfrequenzen sind ökonomischer Sauerstoff, den alle Personen und Unternehmen brauchen. Wenn uns die Frequenzen ausgehen, dann werden unsere Mobilfunk- und Breitbandnetze zusammenbrechen. Dazu darf es nicht kommen." [...]
Die EU-Kommission fordert insbesondere, dass die nationalen Regulierer die funktechnische Innovation unterstützen, indem sie lizenzfreie Bänder überwachen und gegebenenfalls ausweiten. Außerdem sollten EU-weit abgestimmte Regulierungskonzepte für gemeinsame Nutzungsrechte gefördert werden, die allen Frequenznutzern geeignete Anreize und Rechtssicherheit in Bezug auf eine mögliche Mitnutzung der wertvollen Frequenzen geben.
Dank neuer Technologien sei es schon heute möglich, dass etwa mehrere Internetanbieter, bestimmte Frequenzen gemeinsam nutzen. Möglich sei es auch, die zwischen den Rundfunkfrequenzen verbleibenden Bereiche für andere Zwecke zu nutzen. Die neuen technischen Möglichkeiten würden sich aber oft noch nicht auf die nationalen Frequenzvorschriften niederschlagen. Dadurch würden Mobilfunk- und Breitbandnutzer Gefahr laufen, mit steigender Nachfrage eine immer schlechtere Dienstqualität zu bekommen, warnte die EU-Kommission. (apa)
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