BVL Österreich: Arbeitsprogramm der Regierung mit guten Ansätzen

Roman Stiftner, Präsident der BVL, sieht in dem Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2018 "grundsätzlich viel Potenzial". [...]

„Das Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung für die Jahre 2013 bis 2018, beinhaltet grundsätzlich viel Potenzial, um Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbs-fähigkeit Österreichs weiter zu stärken und nachhaltig zu sichern“, so Roman Stiftner, Präsident der BVL Bundesvereinigung Logistik Österreich. Für den Wirtschaftsbereich Logistik von besonderem Interesse seien die Ziele der Bundesregierung, den Mobilitätsbedarf der Menschen und der Wirtschaft durch eine effiziente, nachhaltige und intermodale Gestaltung des Verkehrssystems, unter freier Wahl der Verkehrsmittel, für die Zukunft sicherzustellen.

„Als positiv bewertet die BVL Österreich die Erklärung der Bundesregierung, Stakeholder und Experten bei der Erarbeitung und Umsetzung eines Gesamtverkehrsplans für Österreich aktiv einzubinden“, so Stiftner über die Notwendigkeit eines effektiven Dialogs mit unabhängigen Verkehrs- und Logistikexperten. Wünschenswert sei jedoch eine Konkretisierung der Maßnahmen und Projekte zu den wesentlichen verkehrspolitischen Herausforderungen, wie eine moderne Infrastruktur, eine flächendeckende Grundversorgung mit öffentlichem Verkehr, Güterverkehr, Logistik, Raumentwicklung wie auch Bewusstseinsbildung.

„Wir begrüßen insbesondere die Aufnahme und die Evaluierung wichtiger, wettbewerbs-entscheidender Logistikthemen, die bei richtiger Ausgestaltung positive Impulse für den Wirtschaftsstandort Österreich erwarten lassen“, erläutert Stiftner. Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung sieht unter anderem den gezielten und bedarfsgerechten Ausbau und die Erneuerung von öffentlichen Infrastrukturen mit einer generellen Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Verkehrsträgern – Stichwort Güterterminals – vor. Die Fortführung der Schieneninfrastrukturoffensive orientiert sich bei Weiterentwicklung und Evaluierung am Mobilitätsbedarf von Wirtschaft und Bevölkerung. Die Beteiligung an TEN-Förderungen soll weiterhin durch gemeinsames Vorgehen mit den Nachbarländern optimiert werden. Das Förderprogramm für Anschlussbahnen erfährt eine Fortführung, die künftige Ausrichtung wird einer Evaluierung unterzogen. Bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten wird – insbesondere am Beispiel des Projekts Breitspur – geprüft, inwieweit alternative und innovative Finanzierungsformen zur Anwendung gelangen können.

Weiter forcierte Themen sind die nachhaltige Stärkung und Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes Österreich und die Einbindung in intermodale Verkehrskonzepte. Ein weiteres konkretes Ziel beschäftigt sich mit dem Ausbau der Wasserstraße sowie mit der Erhöhung der Attraktivität der Häfen als trimodale Umschlagszentren.

Sowohl die Umsetzung der im „Nationalen Aktionsplan für die Donauschifffahrt“ bis 2015 vorgesehenen Maßnahmen so wie eine Weiterführung für die Jahre 2016 bis 2022 in Einklang mit dem EU-Programm für die Binnenschifffahrt und der „Donauraumstrategie“, ist für die BVL Österreich eine erstrebenswerte Lösung.

Eine deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Effizienz, beispielsweise bei Betriebsansiedelungen und Betriebsgenehmigungen, erwartet sich die BVL auch durch Entbürokratisierung und Entlastung. Das Regierungsprogramm sieht vor, durch Bürokratie verursachte Kosten und Zeitaufwände massiv zu reduzieren, Verwaltungsabläufe zu modernisieren, zu vereinfachen sowie zu beschleunigen. Österreich als Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandort international stärker zu verankern, ist ein weiteres konkretes Thema der Bundesregierung. Stiftner: „Eine verstärkte Zusammenarbeit von Unternehmen mit Wissenschaft und Forschung, eröffnen neue Chancen und Potenziale, die uns mit großem Optimismus erfüllen.“

„Die österreichische Bundesregierung bekennt sich zur Sicherung des Wirtschaftswachstums und zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Wirtschaftswachstum und Wirtschaftskraft erfordern moderne Infrastruktur und gut ausgebaute Logistikketten. Das Arbeitsprogramm der Regierung nimmt sich der herausfordernden Themen in der Logistik an. Für die Konkretisierung der Pläne und Projekte durch Maßnahmen, steht die BVL mit ihrem Expertennetzwerk gerne zur Verfügung“, so Stiftner. (pi)