Ein Forum auf der sozialen Nachrichten-Plattform Reddit wirft neue Fragen nach der Verantwortung von Internetanbietern für präsentierte Inhalte auf, wie die New York Times berichtet. [...]
Nutzer haben sogenannte „Creepshots“ in einem Kanal auf Reddit hochgeladen. Das sind Fotos von Frauen und Mädchen, die ohne deren Einverständnis geschossen und anschließend ins Netz gestellt werden. Andere soziale Medien haben mit denselben Phänomenen zu kämpfen. Reddit hat das ursprüngliche Forum zwar gesperrt, weigert sich mit dem Hinweis auf den Schutz der freien Meinungsäußerung aber ähnliche Angebote zu löschen.
Die Debatte um die Verantwortung von Internetplattformen für die Inhalte, die ihre User ins Web stellen, ist nicht neu. Gerichte befassen sich regelmäßig mit der Materie, wenn es um die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet geht. Zuletzt hat auch der Umgang von YouTube und Co mit dem kontroversen Video „Innocence of Muslims“ die Gemüter erhitzt. Die Creepshots sind lediglich das jüngste Beispiel für die Unsicherheit der Plattform-Betreiber im Umgang mit User-Inhalten. Die Verteidigung von Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte von Menschen mit dem Verweis auf die freie Meinungsäußerung zu rechtfertigen, zeugt von Rückgratlosigkeit.
„Dass eine Platform mit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten Geld verdient, ist absurd. Im deutschsprachigen Raum muss ein Betreiber rechtswidrige Inhalte nach Meldung sofort vom Netz nehmen. Der Gesetzgeber ist hier gefordert, sehr wohl existierende Gesetze online durchzusetzen, auch gegen US-amerikanische Konzerne. Nur so kann gewährleistet werden, dass gewinnorientierte Unternehmen sich an bestimmte Regeln halten, auch wenn sie dadurch Geld verlieren“, sagt Christian Jeitler von Quintessenz gegenüber der Nachrichtenagentur pressetext.
Gerade große Plattformen wie Reddit, das über 19 Mio. User pro Monat verzeichnet, stehen hier in der Verantwortung, die Menschenrechte zu verteidigen und Missbrauch auf Kosten anderer Personen zu unterbinden. Beharrt die Plattform aber weiterhin auf der Position, dass den Betreiber keine Schuld trifft, muss der Gesetzgeber sich des Problems über kurz oder lang auch in den USA selbst annehmen.
„Die Erfahrung zeigt, dass gerade große Unternehmen nur durch klare Regeln dazu zu bewegen sind, sich entsprechend zu verhalten“, so Jeitler. In den USA fürchten sich einige Experten jedoch vor regulierenden Eingriffen durch die Politik, da diese über das Ziel hinausschießen könnte.
Die Verteidigung der freien Meinungsäußerung im Internet ist eine wichtige Aufgabe, der Schutz der Persönlichkeitsrechte ebenfalls. Hier sind die Plattform-Betreiber gefragt, entsprechende Regeln durchzusetzen. Die sozialen Medien haben es in der Hand, dafür zu sorgen, dass diesbezügliche Verhaltensregeln tatsächlich nur die Rechte von Privatpersonen schützen und nicht von wirtschaftlichen oder politischen Interessen geleitet werden. „Eine 100-prozentige Kontrolle der Inhalte ist nicht möglich, wichtig ist aber, dass betroffene Personen über eine rechtliche Handhabe verfügen“, erklärt Jeitler.
Dabei müssen die Unternehmen darauf achten, dass sie die Grenze zur Zensur nicht überschreiten. „Ein Plattform-Betreiber kann nicht für sämtliche Inhalte verantwortlich gemacht werden und muss darauf achten, nicht auf Zuruf oder gar aus vorauseilendem Gehorsam zu zensieren. Wenn sich die Anbieter an die geltenden Gesetze halten, lösen sich viele Probleme von selbst“, verdeutlicht Jeitler. (pte)
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