Digitalpolitik: System-Sklerose hemmt digitalen Wandel

Deutschland muss seine Digitalisierungsbremsen lösen, fordert Bernhard Rohleder. Im Podcast erklärt der Hauptgeschäftsführer des Bitkom, wo die nächste Bundesregierung ansetzen sollte, um mehr Speed aufzunehmen. [...]

Nach Meinung von Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom, kann Deutschland künftig digitale Fahrt aufnehmen - wenn die Voraussetzungen stimmen (c) Bitkom

„Never miss a good crisis“, sagt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des ITK-Verbands Bitkom. Die Corona-Krise habe der Digitalisierung hierzulande mehr Schub verliehen als alle Bundes- und Landesregierungen der vergangenen 20 Jahre zusammen. Rohleder nimmt die Regierung zunächst in Schutz: Alle schauten immer nach Berlin, doch viele Aktivitäten liefen auf EU-, Landes- und Kommunalebene.

„Was der Bund gestalten kann, da hat er sich bemüht“, sagt der Bitkom-Mann. Der Output sei allerdings gering, wenn man bedenke, wie viele Kommissionen eingerichtet worden seien. Rohleder verweist auf den Digitalrat, die Staatsministerin im Bundeskanzleramt und jede Menge Ministeriumsinitiativen.

„Wir können nicht mehr so weitermachen“

Ein strukturelles Problem sieht Rohleder im Föderalismus. „Dessen Ziel war nicht, Deutschland stark und schnell zu machen, sondern viele Bremsen einzubauen, die dafür sorgen sollten, dass Fehlentwicklungen vermieden werden.“ Doch dem Verbandssprecher zufolge stößt das System angesichts einer global ausgerichteten digitalen Welt an seine Grenzen.

„Es gibt zu viele Restriktionen“, warnt Rohleder. „Nur ein agiles Deutschland wird auch ein digitales Deutschland.“ Es müsse etwas geschehen, um die „Sklerose in unserem superkomplexen System“ zu heilen. Geld sei wichtig, noch wichtiger sei aber Entschlossenheit. Der Bitkom-Mann hofft auf ein Digitalministerium in der nächsten Bundesregierung. „Wir können nicht mehr so weitermachen – wir müssen beschleunigen. Es darf nicht sein, dass immer der Langsamste das Tempo bestimmt.“


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