Drei Milliarden Dollar Schadensersatz für Oracle

Oracle hat den langjährigen Streit um den Itanium-Support gegen HPE verloren und muss dem Konkurrenten nun über drei Milliarden Dollar Schadensersatz zahlen. [...]

Der oberste Gerichtshof Kaliforniens hat HPE Recht gegeben und Oracle zu Schadensersatz in Höhe von über drei Milliarden Dollar verdonnert. Damit endet (vorerst) einer der längsten Prozesse der IT-Geschichte. Im Juni 2011 hatte HPE Oracle vor einem Bezirksgericht in Santa Clara verklagt. Der Grund: Oracle hatte angekündigt, den Support seiner Software für die auf Intels Itanium-Chip basierende Serverplattform von Hewlett Packard einzustellen, obwohl dies zuvor vertraglich zugesichert worden sei. Zum damaligen Zeitpunkt war der Itanium noch ein wesentlicher Bestandteil der Server-Linien von HP, das damals noch nicht aufgespalten war.

Oracle vs. HPE: Was lange währt…

Dagegen klagten die HP-Verantwortlichen und verwiesen auf einen Vertrag aus dem Jahr 2010, in dem sich Oracle dazu verpflichtet hatte, die Itanium-Plattform so lange zu unterstützen, bis HP diese selbst einstelle. Oracle habe klare vertragliche Verpflichtungen arglistig gebrochen, um seinen eigenen mit der Sun-Übernahme zugekauften Servern einen Vorteil zu verschaffen, hieß es von Seiten der HP-Verantwortlichen im Vorfeld des Verfahrens. Oracle müsse für seine Handlungen zur Verantwortung gezogen werden, die große Verunsicherung unter den Kunden und Milliarden-Schäden für HP verursacht hätten.

Oracle warf HP überzogene Schadenskalkulationen vor angesichts der Tatsache, dass sich der Risc/Itanium-Server-Markt schon lange in einer Abwärtsspirale befinde. Außerdem habe es keinen Vertrag gegeben, sondern lediglich eine Presseerklärung, die aber keinen rechtlich verbindlichen Charakter habe. „Aber Technik stirbt nicht wegen einer Presseerklärung, sondern sie stirbt, weil eine bessere Technik nachkommt.“ Tatsächlich zeichnete sich bereits ab, dass sich Intel mit dem Itanium in eine Sackgasse manövriert hatte. Die Plattform wurde in den darauffolgenden Jahren nur noch halbherzig weiterentwickelt und wurde schließlich still und heimlich beerdigt.

2012 entschied ein US-Gericht, Oracle müsse tatsächlich die entsprechende Software für die Itanium-Plattform zur Verfügung stellen. Eine Berufung Oracles gegen diesen Richterspruch wurde 2013 abgewiesen. Oracle wehrte sich weiter und zog das Verfahren bis vor den obersten Gerichtshof Kaliforniens. Doch auch dort entschieden die Richter für HPE als den betroffenen Rechtsnachfolger aus dem HP-Verfahren und wiesen Oracles Berufung zurück. Oracle muss dem Konkurrenten nun drei Milliarden Dollar Schadensersatz zahlen.

Damit dürfte der seit über zehn Jahren währende Streit zu Ende sein. Oracle hätte zwar theoretisch noch eine Chance, das Verfahren bis vor den obersten Gerichtshof der USA zu eskalieren. Rechtsexperten gehen jedoch davon aus, dass diese Option ausgeschlossen wird. Entsprechende Berufungen würden nur in Ausnahmefällen zugelassen, wenn das Verfahren von großem öffentlichen Interesse sei. Klarheit wird an dieser Stelle die schriftliche Urteilsbegründung bringen, die allerdings zum jetzigen Zeitpunkt, am 1. Oktober 2021, noch nicht vorliegt.

*Martin Bayer: Spezialgebiet Business-Software: Business Intelligence, Big Data, CRM, ECM und ERP; Betreuung von News und Titel-Strecken in der Print-Ausgabe der COMPUTERWOCHE.