Eingriff in freien Wettbewerb kostet Europa etliche Milliarden

Oxford Economics hat eine umfassende Studie zu den finanziellen und gesellschaftspolitischen Konsequenzen für die EU-Länder im Falle eines Ausschlusses einzelner Anbieter bei 5G-Netzwerken erstellt. Die wirtschaftlichen Auswirkungen könnten je nach Szenario drei Milliarden Euro jährlich betragen. [...]

Da Social Distancing zur neuen Realität geworden ist, spielt die digitale Infrastruktur eine immer wichtigere Rolle, um die Räder der Wirtschaft am Laufen zu halten. Die schnelleren Verbindungsgeschwindigkeiten, die mit der 5G-Technologie erzielt werden, und die potenziellen neuen Verwendungsmöglichkeiten werden laut einer aktuellen Studie von Oxford Economics für die Steigerung der Produktivität in Europa von entscheidender Bedeutung sein.

Ein Ausschluss einzelner Anbieter ist für den Kontinent im Hinblick auf langfristige wirtschaftliche Verluste laut den Analysten von Oxford Economics dramatisch, da eine Einschränkung des Wettbewerbs in der Regel zu höheren Preisen führt. Wenn ein Hauptakteur daran gehindert wird, im 5G-Netz zu konkurrieren und infolgedessen der Wettbewerb eingeschränkt wird, führt das auch zu höheren Investitionskosten und verzögert die Einführung von 5G.

Dies wiederum wird zu einem langsameren technologischen Wachstum und weniger Innovation, niedrigeren Haushaltseinkommen und einer langsameren Erholung von der aktuellen Rezession führen. Denn die nächste Mobilfunk-Generation 5G bietet jenen Ländern, die sich zu einer flächendeckenden Versorgung bekennen, große Chancen, die angeschlagene Wirtschaft nach der Coronavirus-Krise wieder in Gang zu bringen.

Drastische Folgen auch für Österreich

Umgekehrt werden bei einem Eingriff in einen freien Wettbewerb laut Berechnungen von Oxford Economics 56 Millionen Menschen in Europa bis 2023 verzögerten oder gar keinen Zugang zu 5G haben. Der dauerhafte Verlust des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wird durch diese potenzielle Verzögerung bei der Einführung von 5G bis 2035 auf 40 Milliarden Euro geschätzt. Alleine in Österreich wäre das ein Verlust im BIP von knapp 1,1 Milliarden Euro. Zusätzlich würden bis 2023 rund 1,1 Millionen Menschen hierzulande eingeschränkten oder gar keinen Zugang zur 5G-Technologie haben.

Ein neutraler und kompetitiver Markt würde hingegen in Österreich laut Oxford Economics nicht nur weitere 5G-Investitionen in zahlreichen Branchen ermöglichen, sondern damit verbunden auch bis zu 25.000 Arbeitsplätze schaffen. „Die österreichische Bundesregierung hat sich zuletzt für eine Technologieneutralität bei 5G ausgesprochen. Wir begrüßen diese Position und werden so wie bisher fortschrittliche Technologie für die Weiterentwicklung Österreichs bei 5G anbieten“, erklärt dazu Jackie Zhang, CEO von Huawei Technologies Austria.

Auch Margit Kropik, Geschäftsführerin des Forum Mobilkommunikation (FMK), betont die Notwendigkeit eines zügigen 5G-Ausbaus: „Die Coronakrise macht sichtbar, dass eine erstklassige Mobilfunk-Infrastruktur, neben wirtschaftlichen Aspekten, auch eine wichtige gesellschaftspolitische Funktion erfüllt. Zur Zeit des Lockdowns sind die täglichen Daten- und Gesprächsvolumina plötzlich fast auf das Doppelte gestiegen. Österreichs Gesellschaft hat den Lockdown auch deshalb verhältnismäßig gut überstanden, weil die Mobilfunk-Netze noch über Kapazitätsreserven verfügten.“ Kropik weiter: „Das zeigt aber auch, dass die – bedingt durch einen freien Wettbewerb – effiziente Weiterentwicklung mit 5G von vitaler Bedeutung für die Menschen und für die Wirtschaft in Österreich ist.“

Auch Coronavirus trägt zur 5G-Verzögerung bei

Vor dem Ausbruch des Coronavirus hat die GSMA prognostiziert, dass es bis 2025 weltweit 1,2 Milliarden 5G-Mobilfunknutzer geben wird, wobei sich die Netzabdeckung auf etwa ein Drittel der Weltbevölkerung erstreckt. Das langsamere Wirtschaftswachstum und die zunehmende Unsicherheit im Zuge der Coronavirus-Krise haben dazu geführt, dass Telekommunikationsbetreiber ihre Investitionen zurückgefahren haben – eine Maßnahme, die eine Einführung von 5G zwangsläufig verzögern wird.

Einen Eingriff in die freie Marktwirtschaft mit allen oben genannten wirtschaftlichen Konsequenzen konnte sich Europa im internationalen Wettbewerb schon vor dem Ausbruch des Coronavirus nicht leisten. Berechnet man alle Auswirkungen der Pandemie in dieses Szenario mit ein, wäre eine Verzerrung des Wettbewerbs aus heutiger Sicht eine wirtschaftliche und technologische Bankrotterklärung Europas, das punkto Innovation ohnehin schon großen Aufholbedarf im globalen Wettbewerb hat.