EPA: Deutliches Plus bei Patentanmeldungen aus Österreich

In seinem Jahresbericht 2016 meldet das Europäische Patentamt (EPA) einen Anstieg um 2,6 Prozent bei Patentanmeldungen aus Österreich. Ganz vorne liegt nach wie vor Wien, der größte Anmeldezuwachs kommt aber aus der Steiermark. [...]

Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden 2016 nahezu 160.000 europäische Patentanmeldungen eingereicht, wie der jüngste EPA-Jahresbericht 2016 zeigt. Damit lag das Aufkommen an europäischen Patentanmeldungen auf dem Niveau des Rekordwerts aus dem Vorjahr. 
Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert zudem einen Sondereffekt im Ergebnis von 2015, als das EPA aufgrund einer Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete. Mit über 296.000 registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen Patenteinreichungen („international filings“) einen neuen Höchststand (2015: 279.000).
Österreich rückt einen Rang bei Patentanmeldungen nach oben
Österreichische Unternehmen verzeichneten einen Anstieg von 2,6Prozent auf 2.040 Patentanmeldungen beim EPA. Im europaweiten Vergleich machte Österreich damit einen Rang gut und schob sich auf Platz 9. Die Top-5-Anmeldeländer 2016 waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich und die Schweiz.
Gemessen an der Einwohnerzahl lag Österreich mit 234 europäischen Anmeldungen pro Million Einwohner in Europa sowie im internationalen Vergleich auf dem siebten Rang und deutlich über dem Durchschnitt der 28 EU-Staaten (122).
Größter österreichischer Anmelder war erneut Borealis, gefolgt von Zumtobel und Tridonic. Die meisten Patentanmeldungen aus Österreich stammten aus den Technologiefeldern „Elektrische Maschinen, Geräte und Energie“, „Bauingenieurwesen“, „Spezialmaschinen“, „Transport“, „Möbel, Spiele“ und „Makromolekulare Chemie, Polymere“. Bei den vom EPA erteilten Patenten verzeichnete Österreich gegenüber 2015 einen Anstieg von 31,7 Prozent auf rund 1.370.
EPA-Patente-Rankings: China erstmals vor Südkorea
Rund die Hälfte aller europäischen Patentanmeldungen beim EPA kam im vergangenen Jahr aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten (EPO=European Patent Office), wobei in der Riege der größeren europäischen Volkswirtschaften die stärksten Zunahmen aus Belgien (+7 Prozent) und Italien (+4,5 Prozent) stammten. Im Gegensatz dazu sind im Berichtsjahr die Patentanmeldungen aus Frankreich (-2,5 Prozent) und den Niederlanden (-3,6 Prozent) nach Zuwächsen im Vorjahr gesunken.
In der Gruppe der außereuropäischen Länder nahm das Anmeldeaufkommen aus China (+24,8 Prozent) und Südkorea (+6,5 Prozent) besonders stark zu. Im Länderranking platzierte sich China damit erstmals vor Südkorea.
Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv.
Österreich-Ranking: Meiste Patentanmeldungen aus Wien
Im Österreich-Vergleich kam 2016 nahezu jede vierte Patentanmeldung aus Wien (-5,2 Prozent). Damit lag Wien wie im Vorjahr an der Spitze der anmeldestärksten Bundesländer. Den größten Anstieg der Patentanmeldungen verzeichnete die Steiermark mit einem Plus von 25,5 Prozent. Das Bundesland belegte hinter Oberösterreich (+6,9 Prozent) den dritten Platz im Österreich-Ranking.
Im zweiten Jahr in Folge war Philips das Unternehmen mit den meisten eingereichten Patentanmeldungen beim EPA. Auf die zweite Position rückte Huawei vor. Das Unternehmen lag vor drei Jahren noch auf dem elften Rang. Den dritten Platz belegte Samsung, gefolgt von LG und United Technologies. In den Top 10 befanden sich 2016 vier europäische Unternehmen, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea und ein Unternehmen aus China.
Europäische Unternehmen waren 2016 in neun der zehn anmeldestärksten Technologiefelder führend. Gegenüber 2015 schoben sie sich in der Medizintechnik an den US-Unternehmen vorbei. Das Segment behauptete auch seine führende Stellung im Technologie-Ranking vor „Digitale Kommunikation“ und „Computertechnologie“.
Das EPA erhöht seine Leistung und schafft mehr Transparenz
Dank umfangreichen internen Reformen hat das EPA im zweiten Jahr in Folge seine Leistung und Produktion bedeutend verbessert: Die Zahl der von den Patentprüfern durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg 2016 um 8,5 Prozent auf ein Rekordniveau von 396.000 (2015: 365.000). In den letzten zwei Jahren reduzierte das EPA seinen Arbeitsbestand in diesen Bereichen um 25 Prozent von 19,5 Monaten 2014 auf 14,7 Monate 2016. Dies sorgt für mehr Transparenz bei anhängigen Patentanmeldungen und schafft größere Rechtssicherheit für Unternehmen und die Öffentlichkeit.
Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 96.000 erteilten Patenten eine Rekordmarke verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40 Prozent im Vergleich zu 2015. Die Steigerung ist vor allem auf die Beschleunigung der Patenterteilung zurückzuführen, wobei hier die rasche Erteilung insbesondere Patenten zugute kam, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß zeigten.
Dennoch muss sichergestellt werden, dass die verbesserte Effizienz im Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt. Deswegen  befragt das EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste Erhebung bestätigt die Arbeit des EPA: Demnach sind Anmelder mit den Produkten und Dienstleistungen des Amts hoch zufrieden.