EU ermittelt Apples Steuerdeal bis November

Starbucks und Fiat müssen heftige Strafen zahlen. Die EU-Commission hat befunden, die Steuerdeals waren illegal. [...]

Unruhe in der Oase: Starbucks‘ Steuervermeidungsstrategie in den Niederlanden ist genauso illegal wie das von Fiat in Luxemburg genutzte Modell, hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gestern befunden. Den Konzernen drohen daher Steuernachzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe.

Die Untersuchungen haben sich anderthalb Jahre hingezogen, ein Urteil gegen einen anderen prominenten Angeklagten soll im November ergehen: Apple. Der Mac-Hersteller profitiert in der EU bisher von irischen Steuersparmodellen und könnte sich demnächst mit Nachzahlungen beschäftigen müssen, berichtet die Irish Times. Die Republik Irland und Apple hatten sich bisher auf den Standpunkt gestellt, nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen, die Verurteilung von Starbucks und Fiat lässt jedoch darauf schließen, dass die EU diese Argumentation nicht mehr teilen will. Vestager räumt jedoch ein, dass der Fall Apple „ganz anders“ gelagert sei, ebenso untersuche man, ob bei Amazon in Luxemburg alles mit rechten Dingen zugehe. Die Botschaft sei aber klar: Nationale Regierungen können keiner Firma, und sei sie auch noch so mächtig, einen unfairen Steuervorteil einräumen.

* Peter Müller ist Redakteur der Macwelt.


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