EU-Staaten wollen besseren Schutz vor Cyber-Angriffen

IT-Security ist ein wichtiger Bestandteil für ein widerstandsfähiges, grünes und digitales Europa. Deshalb müsse ein sicherer Informationsraum die Bürger und Unternehmen geschaffen werden, teilte der Rat der EU-Staaten mit. [...]

Die Europäische Union muss sich nach Ansicht der EU-Staaten besser vor Cyberangriffen schützen. Zugleich müsse ein sicherer Informationsraum für Bürger und Unternehmen geschaffen werden, teilte der Rat der EU-Staaten am Montag mit, nachdem die Staaten eine entsprechende Strategie für Cybersicherheit verabschiedet hatten. IT-Sicherheit sei entscheidend, um ein widerstandsfähiges, grünes und digitales Europa aufzubauen.

Wichtig sei, strategische Autonomie zu erreichen und zugleich wirtschaftlich offen zu bleiben, hieß es. Die EU müsse in der Lage sein, in diesem Bereich eigenständige Entscheidungen zu treffen.

Die EU-Kommission hatte die Strategie im Dezember zusammen mit zwei Gesetzesvorschlägen unter anderem zum besseren Schutz kritischer Infrastruktur wie Energienetzen vorgelegt. Die Verhandlungen der EU-Staaten über die Gesetzesvorschläge dauern noch an.

Strategie mit mehreren Bereichen festgelegt

Die am Montag verabschiedete Strategie legt Bereiche fest, in denen gehandelt werden soll. So solle etwa eine gemeinsame Cyber-Einheit für das Krisenmanagement geschaffen werden. Zudem soll enger mit internationalen Organisationen zusammengearbeitet werden. Die EU-Staaten betonen außerdem den Stellenwert verschlüsselter Kommunikation zum Schutz von Grundrechten, machen aber auch klar, dass Ermittler auch online ihrer Arbeit nachgehen können müssen.

Auch bekennen sich die EU-Staaten dazu, das gemeinsame 5G-Instrumentarium anzuwenden, das die EU-Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte. Vor allem mit Blick auf die Technik des chinesischen Huawei-Konzerns gibt es in Deutschland und anderen EU-Staaten Sicherheitsbedenken. Deshalb sollen risikobehaftete Anbieter aus Kernbereichen der Netze ferngehalten werden; zugleich können Länder weitergehende Maßnahmen ergreifen.

Im Widerstreit: Löschrechte vs. Aufbewahrungspflichten

*Alexandra Lindner ist seit 2017 in der Online-Redaktion der com! professional. Die gebürtige Allgäuerin kam nach ihrem Journalistik-Studium (B.A.) in Stuttgart in die bayerische Landeshauptstadt. Zu ihren bevorzugten Themen zählen Cyber Security, Blockchain und Kryptowährungen. In ihrer Freizeit beschäftigt sie sich gerne mit Musik und ist stets mit einem guten Buch in der Tasche unterwegs.