Frequenz-Auktion erst in einem Jahr

Die Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen in Österreich wird sich voraussichtlich um ein ganzes Jahr verschieben. Theoretisch wäre auch eine Auktion bereits im Sommer 2013 möglich, das wäre aber "sehr sportlich", wie Telekom-Regulator Georg Serentschy bei einem Pressegespräch in Wien sagte. [...]

Die Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen in Österreich wird sich voraussichtlich um ein ganzes Jahr verschieben. Theoretisch wäre auch eine Auktion bereits im Sommer 2013 möglich, das wäre aber „sehr sportlich“, wie Telekom-Regulator Georg Serentschy bei einem Pressegespräch in Wien sagte. „Im Juli/August wird man’s nicht durchführen, also ich würde sagen, realistisch werden wir irgendwo im September nächsten Jahres stehen.“ Dieser Zeitplan sei unabhängig davon, wie das Merger-Verfahren in Brüssel über den geplanten Zusammenschluss von Hutchison („Drei“) und Orange ausgeht. Die Entscheidung, die Auktion zu verschieben, habe sich bereits als richtig herausgestellt, sagte Serentschy. Denn hätte man sie nicht verschoben, dann hätte man Hutchison oder Orange von der Versteigerung ausschließen müssen, und wenn der Merger dann untersagt werden sollte, würde dieser Betreiber dann wegen fehlender Frequenzen aus dem Markt hinausgedrängt. Diese Umstände hätten die gesamte Auktion von vornherein rechtlich unsicher gemacht, da der unterlegene Betreiber natürlich alle Rechtsmittel dagegen ergriffen hätte, erklärte der Regulator.
Weil sich die Rahmenbedingungen wesentlich geändert hätten, werde man auch vom ursprünglichen Plan abweichen, ein „Refarming“ (Umwidmung der 900er und 1800er Frequenzen von Sprachtelefonie für Datenübertragung per UMTS oder LTE) der GSM-Frequenzen erst nach der Auktion durchzuführen, sagte Serentschy. Auf Antrag der Betreiber könnte das Refarming auch vorgezogen werden, und es gebe auch schon einen Antrag. Innerhalb von sechs Monaten muss die Behörde darüber entscheiden. „Die übliche Verfahrensdauer bei uns ist drei Monate“, so der Regulator. Die Versteigerung der Frequenzen im September 2013 wird im Internet abgewickelt und sich über mehrere Wochen erstrecken. Das Auktionsdesign sieht sogenannte „Spectrum Caps“ für jedes Frequenzband vor, „das heißt, ein Betreiber darf nicht mehr als eine bestimmte Anzahl von Spektrum erwerben, egal, wie viel er bietet“, erklärte Serentschy. Damit soll verhindert werden, dass ein finanziell besonders potenter Bieter alle anderen überbietet und aus dem Markt drängt. Von einem vorgeschriebenen Mindestgebot „ist auszugehen“, so der Regulator.
Wie die Bedingungen der Versteigerung im Detail aussehen werden, wird auch vom Ausgang des Merger-Verfahrens abhängen, also davon, ob es in Österreich künftig weiterhin vier oder nur drei Player am Mobilfunkmarkt geben wird. Dass die EU-Kommission Bedenken gegen die geplante Fusion habe liege vor allem am Beispiel Holland, wo es ursprünglich fünf Mobilfunkbetreiber gegeben und dann eine Reduktion auf zunächst vier und dann auf drei gegeben habe. „Das hat dazu geführt, dass die Preise gestiegen sind.“ Auch die „MVNO“-Lösungen mit virtuellen Netzbetreibern hätten aus der Sicht der EU-Kommission den Wettbewerb nicht aufrecht erhalten können.