Geoblocking adé – Weg frei für den digitalen Binnenmarkt

Eine von der EU-Kommission beauftragte Erhebung unter 1400 Einzelhändlern und Anbietern digitaler Online-Inhalte aus den 28 Mitgliedstaaten der EU hat ergeben, dass 38 Prozent der Einzelhändler und 68 Prozent der Anbieter digitaler Online-Inhalte Verbraucher aus anderen EU-Mitgliedstaaten durch Geoblocking – die IP-Adresse des Computers verrät den Wohnsitz des Nutzers – ausschließen. [...]

Die EU hat deshalb einen Geoblocking-Gesetzesentwurf eingebracht. Internet-Händler sollen in Zukunft ihre Kunden nicht aufgrund ihres Wohn- oder Geschäftssitzes oder Nationalität sperren dürfen. Da nur einige wenige Länder dagegen sind – derzeit auch Österreich – geht man davon aus, dass das Gesetz verabschiedet werden wird. Laut dem für Digitalwirtschaft zuständigem EU-Kommissar Günter Oettingen soll damit eine Balance zwischen dem Interesse der Verbraucher, online über die Grenzen hinweg einzukaufen, und dem Interesse der Unternehmer, in Rechtssicherheit zu handeln, erzeugen.
Mit diesem Schritt will die EU Kommission auch erreichen, dass der grenzüberschreitende Paketdienst günstiger und effizienter wird und es soll auch für den Kunden einen verbesserten Konsumentenschutz geben. Nur bei Inhalten, bei denen das Urheberrecht Anwendung findet, soll Geoblocking bis auf wenige Ausnahmen anwendbar sein.
Was Gewährleistungspflichten betrifft, so soll die Einschränkung des Geoblockings allerdings dahingehend entschärft werden, dass der Käufer einer Lieferübernahme im Liefergebiet des Online-Händlers zustimmen muss. Dadurch kommt die Gewährleistungspflicht des jeweiligen Lieferlandes zur Geltung. Das mag kompliziert klingen, wird aber doch den einen oder anderen Käufer, der grenznah wohnt, nicht davon abhalten, im Online-Shop seiner Wahl einzukaufen.

Konkurrenz für österreichische Online-Shops nimmt noch mehr zu
Österreichische Händler sind davon ebenfalls betroffen. Egal ob Händler ihren gesamten Online-Shop oder nur Kreditkarten aus bestimmten EU-Ländern blockierten, dies wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Gleiches gilt natürlich auch für die Online-Shops im Ausland. Das bedeutet, jeder Online-Händler erhält dadurch noch mehr Konkurrenz. Es ist daher dringend gefordert, dass die Online-Händler ihren Auftritt im Web auf Optimierungspotenziale überprüfen, gleiches gilt natürlich auch für Services wie Umtauschmöglichkeiten, etc. Denn schon jetzt tätigen die Österreicher laut Eurostat rund 44 Prozent der Online-Umsätze im Ausland, eine Zahl die durch das faktische Verbot des Geoblockings weiter steigen könnte.
* Der Autor Christian Renk ist Geschäftsführer von KLARNA Österreich.