Irans Präsident sieht Web als „lebensnotwendig“

Dem Iran ist es offenbar Ernst damit die strengen Zügel in Sachen Internetzensur zu lockern. [...]

Der neue Präsident Hassan Rouhani, der als Hoffnungsträger für eine liberalere Politik gilt, hat es nun geschafft, sich in dieser Frage gegen die erzkonservativen Kräfte im eigenen Land durchzusetzen. Als unmittelbare Folge wurden nun von der Regierung 3G- und 4G-Lizenzen an die zwei größten Mobilnetzbetreiber vergeben, die es der Bevölkerung des islamischen Staates erstmals ermöglichen, das Web auch für den datenintensiveren Konsum und Versand von Bildern und Videos zu nutzen.

„Es ist lebensnotwendig, dass die jüngere Generation einen Zugang zum Internet hat“, zitiert die New York Times aus einer Rede des iranischen Präsidenten, die kürzlich im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt worden ist. Es sei an der Zeit, die unverblümten Kontrollmethoden der Vergangenheit hinter sich zu lassen. „Es gab einmal eine Zeit, als die Menschen auch ihr Radio zuhause verstecken mussten, auch wenn sie nur die Nachrichten hören wollten. Wir haben diese Zeit überwunden“, betont Rouhani, der generell zu „mehr Toleranz“ im Umgang mit neuen Medientechnologien aufruft. „Wir können der Jugend die Tore zur Welt nicht verschließen“, so der Politiker.

Dass mit der Wahl Rouhanis tatsächlich ein neuer politischer Wind im Iran Einzug hält, galt bei Experten lange Zeit eher als ungewiss. Auch die Tatsache, dass er schon knapp zwei Wochen nach seiner Wahl im Juni 2013 mit Plänen für eine Lockerung von Kleidervorschriften für Frauen und eine gemäßigtere Gangart in Sachen Internetzensur aufhorchen ließ, konnte daran nur wenig ändern. „Was die Ankündigungen des neuen Präsidenten tatsächlich wert sind, wird sich erst an den Taten messen lassen, die darauf folgen“, erklärte Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich, damals skeptisch gegenüber dem Nachrichtenportal pressetext.

Wenn es um die Zensur von Webinhalten geht, sorgte die politische Führung im Iran lange Zeit mit besonders kreativen und skurrilen Ideen für internationales Aufsehen. Ende September 2012 wurde etwa von Regierungsvertretern bestätigt, dass man tatsächlich eine Art eigenes, staatliches Web im Land etablieren will, das streng vom restlichen Internet getrennt sein soll. Als offizielle Gründe hierfür wurde die Verbesserung der IT-Sicherheit angeführt.

Doch auch mit dem neuen Präsidenten bleibt die weitere Entwicklung unklar. Grund hierfür sind vor allem die immer noch sehr mächtigen und einflussreichen konservativen Kräfte im Land wie etwa der prominente iranische Geistliche Ajatollah Makarem Shirazi. Dieser hatte unlängst das Internet als „unmoralisch und schrecklich“ verteufelt. (pte)