ISPA: Digitale Ausblicke der österreichischen Parteien

Die ISPA hat anlässlich der Nationalratswahl die Standpunkte der wahlwerbenden Parteien zu Internet und Digitalisierung abgefragt. Die Ergebnisse sind im Internet abrufbar. [...]

Internet und Digitalisierung haben in den letzten Jahren Wirtschaft und Gesellschaft stark verändert und werden auch in Zukunft großen Einfluss auf viele Lebensbereiche haben. Obwohl der Umgang der Politik mit diesen Themen für die weitere Entwicklung des Landes von größter Bedeutung sein wird, sind die diesbezüglichen Sichtweisen und Vorhaben der einzelnen Parteien oftmals unbekannt. Sie wurden bisher auch im Wahlkampf nur am Rande bis gar nicht thematisiert. „Es ist uns ein großes Anliegen, in diesem wichtigen Bereich für Transparenz und Übersicht zu sorgen. Wir haben daher alle wahlwerbenden Parteien und Listen, die österreichweit bei der kommenden Nationalratswahl kandidieren, gebeten durch die Beantwortung von zehn Fragen ihre Einstellungen, Meinungen und Pläne zur Digitalisierung in Österreich darzulegen“, erläutert ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert die Hintergründe der Befragung.
Die Fragen sind thematisch breit gefächert und reichen von Breitbandverfügbarkeit und -ausbau über die Bedeutung und Sicherstellung von fairem Wettbewerb bis hin zu Überwachung und Leistungsschutzrecht. Der Fragenkatalog wurde an FLÖ, FPÖ, GILT, Grüne, KPÖ-PLUS, Liste Peter Pilz, Liste Sebastian Kurz, NEOS, SPÖ und Weiße verschickt und Schubert zeigt sich mit der Resonanz sehr zufrieden: „Sieben Parteien haben unsere Fragen – teilweise sehr ausführlich – beantwortet, lediglich zwei haben trotz Urgenz nicht reagiert und von einer haben wir ein kurzes Statement erhalten.“
Interessierte finden alle Fragen und die von den Parteien gelieferten Antworten – ungekürzt und im Originalwortlaut – unter www.ispa.at/parteienbefragung2017.