Justizministerin mit Vorratsdatenspeicherung zufrieden

Justizministerin Beatrix Karl ist von der Verhältnismäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung in Österreich überzeugt. Das Hearing im Justizausschuss am Mittwoch habe "eine maßvolle Anwendung in der Praxis gezeigt", meinte sie nach der Veranstaltung. [...]

Der Meinungsaustausch unter Einbeziehung von Experten war auf Verlangen der Bürgerinitiative „Stoppt die Vorratsdatenspeicherung“ zustande gekommen. „Die österreichische Umsetzung erfolgte streng richtlinienkonform“, meinte Karl zur Vorratsdatenspeicherung, die im Zuge einer EU-Richtlinie umgesetzt werden musste.
Dabei sei vor allem auf eine „grundrechtskonforme, maßvolle und verhältnismäßige Umsetzung der Speicherverpflichtungen“ sowie der zulässigen Abfragemöglichkeiten unter Einbeziehung größtmöglichen Rechtsschutzes geachtet worden. Bereits vor dem Hearing war Kritik laut geworden, dass dieses unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Dieser Umstand sei „ein Paradebeispiel dafür, wie ambivalent die Politik mit Transparenz umgeht“, meinte der fraktionsfreie EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser in einer Aussendung.

Mehr Artikel

News

Große Sprachmodelle und Data Security: Sicherheitsfragen rund um LLMs

Bei der Entwicklung von Strategien zur Verbesserung der Datensicherheit in KI-Workloads ist es entscheidend, die Perspektive zu ändern und KI als eine Person zu betrachten, die anfällig für Social-Engineering-Angriffe ist. Diese Analogie kann Unternehmen helfen, die Schwachstellen und Bedrohungen, denen KI-Systeme ausgesetzt sind, besser zu verstehen und robustere Sicherheitsmaßnahmen zu entwickeln. […]

Be the first to comment

Leave a Reply

Your email address will not be published.


*