Nächste Runde im Streit um Festplattenabgabe

Es scheint ein ewiges hin und her zu sein: Die jeweilige Seite – seien es die Verwertungsgesellschaften oder die IKT-Branche – bringt ihre Argumente, Zahlen und Expertenmeinungen vor, das Gegenüber versucht sie zu entkräften. Heute waren die österreichischen Verwertungsgesellschaften an der Reihe, die Attacken der IKT-Branche zu kontern. Sie sprechen sich für Fairness in der Dikussion um die Festplattenabgabe aus und kritisieren die Verwendung von "falschen und massiv irreführenden Zahlen" durch ihre "Gegner". [...]

Die IKT-Branche sieht sich und die Geldbörse der Konsumenten bedroht: Jüngst hat etwa die WKÖ vor dem Verlust von bis zu 2.000 Arbeitsplätzen gewarnt, sollte das von den österreichischen Verwertungsgesellschaften vorgeschlagene Modell der Ausweitung der bestehenden Leerkassettenvergütung (die „Festplattenabgabe“) durchgesetzt werden. Die „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ wiederum spricht von einer Belastung von 200 Euro jährlich für eine vierköpfige Familie. Kürzlich hat auch das Oberlandesgericht Wien im Verfahren „austromechana gegen Nokia Austria“ die Rechtmäßigkeit einer Speichermedienabgabe auf „Musik-Handys“ (was auf jedes Smartphone mit der Möglichkeit, Musik zu speichern und wiederzugeben zutrifft) bestätigt, was laut der Plattform für ein modernes Urheberrecht“ Smartphones durchschnittlich um rund 20 Euro teurer machen soll. Statt einer Erneuerung der Leerkassettenvergütung schlägt die Plattform eine Haushalts-orientierte Abgabe vor: Über eine reformierte GIS-Gebühr sollen 50 Cent pro Monat als Kulturbeitrag eingehoben werden.

Die Verwertunggesellschaften wiederum sehen sich mit einem massiven Problem konfrontiert: Der Konsument speichert kaum mehr auf CD oder DVD, geschweige denn auf Audio- oder VHS-Kassetten – diese Medien wurden zum Großteil durch interne und externe Festplatten ersetzt, die genug Platz für die riesigen Datenmengen, die jeder Nutzer anhäuft, bieten. Damit sind die Einnahmen, die an die Künstler ausgeschüttet werden können, in den letzten Jahren drastisch gesunken.