Es scheint ein ewiges hin und her zu sein: Die jeweilige Seite – seien es die Verwertungsgesellschaften oder die IKT-Branche – bringt ihre Argumente, Zahlen und Expertenmeinungen vor, das Gegenüber versucht sie zu entkräften. Heute waren die österreichischen Verwertungsgesellschaften an der Reihe, die Attacken der IKT-Branche zu kontern. Sie sprechen sich für Fairness in der Dikussion um die Festplattenabgabe aus und kritisieren die Verwendung von "falschen und massiv irreführenden Zahlen" durch ihre "Gegner". [...]
KULTURBEITRAG IST MASSENSTEUER?
Die Verwertungsgesellschaften als Vertreter der Kunstschaffenden setzen sich dafür ein, das bestehende Vergütungssystem für Privatkopien an aktuelle Konsumgewohnheiten und neue Speichermedien anzupassen. Nicht nur in Österreich wird auf das Modell einer beim Kauf von Speichermedien und Geräten eingehobenen Urheberrechtsabgabe gesetzt. Auch in Deutschland, Schweden, Belgien, Frankreich und den Niederlanden sichert man auf diese Weise den Kulturbetrieb.
Die nun im Raum stehende Anpassung der Leerkassettenvergütung ist nicht die erste dieser Art. Schon beim Wechsel der Medien, von Musik- und VHS-Kassette auf CD und DVD wurden die Bestimmungen angepasst. Was heute anders ist, ist dass es nicht mehr wie früher um externe Medien – und wegen derer im Vergleich niedriger Preise um im Einzelfall relativ geringe Abgabensummen – geht. Heutzutage geht es um integrierte Speicher in höherwertigen Geräten, in Smartphones, Tablets, Laptops oder PC. Während der Konsument früher die Leerkassettenabgabe zumeist unwissentlich mitbezahlt hat, ist jetzt durch die öffentliche Diskussion ein Bewusstsein für das Thema entstanden.
„Die Festplattenabgabe steht im Einklang mit EU-Recht. Die Haushaltsabgabe wäre ein gesetzliches Experiment und ein mehr als fragwürdiger Alleingang Österreichs in der EU. Wir brauchen aber eine rasche, sichere und faire Lösung – und das ist die Festplattenabgabe“, so Medwenitsch. (rnf)
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