Neuer Schwung für Breitbandausbau in Österreich

Bis 2020 soll Österreich flächendeckend über Highspeed-Internet verfügen. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden 300 Mio. Euro aus der Breitbandmilliarde vorgezogen. [...]

Infrastrukturminister Alois Stöger erneuerte heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Geschäftsführer der Rundfunk- und Telekom-Regulierungs GmbH, Johannes Gungl und dem Leiter des Breitbandbüros, Alfred Ruzicka, sein klares Bekenntnis zum flächendeckenden Breitbandausbau. „Alle zwei Jahre verdoppelt sich die Datenmenge. Das ist eine enorme Herausforderung für die Infrastruktur, der wir uns schon heute stellen müssen und die gemeinsame und koordinierte Anstrengungen erfordert. Die flankierenden Maßnahmen durch die RTR werden hier einen wichtigen Beitrag leisten“, so der Minister.

Noch immer seien 30 Prozent der Bevölkerung nicht mit Hochleistungsinternet versorgt. Der Breitbandausbau soll daher rasch vorangetrieben werden, bis 2020 soll Österreich flächendeckend über Highspeed-Internet verfügen. 300 Mio. Euro aus der Breitbandmilliarde wurden daher vorgezogen, die die erste von drei Ausschreibungsphasen beginnt 2015, betonte Stöger. Darauf hat sich die Regierung auf Initiative des Ministers bei der Klausur Ende September geeinigt. „Wichtig ist, dass diese technologieneutral erfolgt, dass also alle Technologien – ob mobil oder Festnetz – gleichwertig behandelt werden“, so Stöger.

„Wir begrüßen die Breitbandstrategie 2020 und das Breitbandbeschleunigungspaket“, so Johannes Gungl, Geschäftsführer der RTR-GmbH für den Fachbereich Telekommunikation und Post. „Um eine effiziente Breitbandförderung gemäß dem Motto „Breitband für alle“ für Österreich zu installieren, müssen bestehende Probleme in der praktischen Umsetzung identifiziert und behoben werden. Dafür bringen wir gerne unsere Expertise ein und werden gemeinsam mit dem BMVIT Lösungsempfehlungen erarbeiten und Informationen bereitstellen, um den Ausbau vor allem auf lokaler Ebene zu unterstützen“, führt Gungl aus.

ECKPUNKTE STEHEN
Die Eckpunkte des Masterplans zur Breitbandförderung stehen bereits, darauf aufbauend werden derzeit konkrete Förderprogramme erarbeitet. Alle der rund 400 Unternehmen in Österreich, die im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie tätig sind, können sich bewerben. Am Ende der ersten Phase wird evaluiert. „Wir arbeiten intensiv an der Ausarbeitung der Förderrichtlinien, damit wir 2015 starten können. Dazu muss auch ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden, damit gemeinsam mit der Industrie der Motor der Informationsgesellschaft zum Laufen gebracht werden kann“, schildert der Alfred Ruzicka, Leiter des Breitbandbüros im BMVIT, die Herausforderungen für den Markt.

Das Hauptkriterium für den Zuschlag lautet: „Wer kann in welcher Region am besten dafür sorgen, dass die Menschen schnellstmöglich mit Hochleistungsinternet versorgt werden?“ Auch kleinere Unternehmen sollen gute Chancen haben, die Versorgung eines bestimmten Gebietes zu übernehmen. „Das erklärte Ziel, bis 2020 nahezu alle Haushalte mit ultraschnellem Internet zu versorgen, kann nur durch einen evolutionären Ansatz erreicht werden, der von allen Beteiligten mitgetragen wird“, so Stöger.  Einerseits müssen bestehende Netze erweitert und Insellösungen angebunden werden, andererseits muss man durch Leerverrohrungen einen weiteren Ausbau vorbereiten. Die so genannte Maulwurfprämie soll vor allem dort unterstützen, wo trotz Förderung keine Versorgung durch die Industrie zu Stande kommt. Hier kommt der öffentlichen Hand eine besondere Rolle zu.

Neben dem Breitbandausbau sei es wichtig, zu einer nationalen Strategie für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu kommen, betonte Stöger. Bereits 2010 wurde das Kompetenzzentrum Internetgesellschaft (KIG) eingerichtet, das Eckpunkte für eine nationale IKT-Strategie erarbeitet hat. „Das bmvit wird als Schlüsselministerium für den Bereich eine nationale IKT-Strategie forcieren“, so Stöger. Diese soll bis Mitte 2015 erarbeitet werden. Verschiedene Anwendungsbereiche wie Forschung, E-Health, E-Government oder Bildung sollen in der IKT-Strategie zusammengeführt werden.

FEEI ZEIGT SICH ERFREUT
„Wir begrüßen den Vorstoß von BM Alois Stöger bis Mitte 2015 eine nationale IKT-Strategie zu forcieren und vor allem wesentliche Anwendungsbereiche wie Forschung, E-Health, E-Government oder Bildung zusammenzuführen“, so Lothar Roitner Geschäftsführer des FEEI – Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie. Eine umfassende IKT-Strategie müsse sowohl IKT als Basistechnologie für die Ausstattung von Infrastrukturen als auch IKT als Anwendung umfassen.

„Ziel muss es sein, dass mit IKT als Enabler die Evolution anderer Infrastrukturen forciert wird. Das bedeutet, dass die IKT-Strategie sich mit den Themen entlang der Wertschöpfungskette und den dafür nötigen Rahmenbedingungen befassen muss. Die Industrie steht hier als kompetenter Inputgeber gerne zur Verfügung“, so Roitner.

Der FEEI fordert die Aufstockung der IKT-nahen Forschungsförderung um mindestens 200 Millionen Euro aus dem Erlös der Breitbandmilliarde. Mindestens 80 Millionen sollen davon für die Aufstockung bestehender IKT-naher Forschungsprogramme verwendet werden, im Besonderen IKT-Forschung, Industrie 4.0 und  Smart Grids. Die restlichen 120 Millionen sollen dem FEEI zufolge in den Ausbau von IKT-nahen F&E-Infrastrukturen fließen. „Die rasante Entwicklung der Technologien zur Datenübertragung in den letzten 20 Jahren zeigt wie bedeutend die digitale Infrastruktur für die Wettbewerbsfähigkeit geworden ist. Der Ausbau von leistungsfähigen Datennetzen ergänzt von innovativen IKT-Anwendungen ist eine systemrelevante Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Österreich. Der Staat ist hier gefordert, zukunftsorientierte und nachhaltige Investitionsanreize zu schaffen! Am besten im Rahmen einer umfassenden IKT-Strategie für Österreich und aus dem Erlös der Breitbandmilliarde“, so Roitner abschließend. (rnf/pi)