Samsung will Verkaufsverbot in den USA verhindern

Im Patentstreit mit Apple will Samsung mit allen Mitteln einen Verkaufsstopp für mehrere seiner Geräte in den USA verhindern. [...]

Im Patentstreit mit Apple will Samsung mit allen Mitteln einen Verkaufsstopp für mehrere seiner Geräte in den USA verhindern. Samsung werde alles versuchen, „damit unsere Geräte im US-Markt verfügbar bleiben“, sagte ein Sprecher des Konzerns am Dienstag in Seoul. Welche Mittel Samsung im Einzelnen dabei zur Verfügung stehen, ließ es offen.
Zunächst müsse die Liste vom zuständigen Gericht überprüft werden. Apple hatte ein Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung beantragt, nachdem die Geschworenen am Freitag massive Patentverletzungen durch den südkoreanischen Konzern festgestellt hatten.
Apple will unter anderem den Verkauf von vier Varianten des Telefons Galaxy S2 stoppen, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das S2 wurde an der Spitze von Samsungs Modellpalette inzwischen durch das neue Top-Gerät S3 abgelöst, wird aber immer noch verkauft. Apple behielt sich vor, Anträge für den Verkaufsstopp weiterer Geräte zu stellen. In dem Geschworenenprozess in Kalifornien hatte die Jury am Freitag die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt und dem US-Konzern Schadenersatz in Höhe von 1,05 Mrd. Dollar (838 Mio. Euro) zugesprochen. Samsung hatte die Richterin Lucy Koh am Montag gebeten, mit dem endgültigen Urteil in dem Prozess zu warten, bis alle Anträge zur Geschworenen-Entscheidung abgearbeitet sind. Die Südkoreaner wollen nötigenfalls ein Berufungsgericht einschalten, sollten die angekündigten Rechtsmittel gegen die Entscheidung keinen Erfolg bringen.


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