Stopline 2015: Meldezahlen gesunken, dafür mehr „Treffer“

5.849 vermeintlich illegale Inhalte im Internet wurden 2015 bei der Meldestelle Stopline gemeldet – fast 3.000 weniger als im "Rekordjahr" 2014. [...]

Stopline wurde 1998 von der ISPA – Internet Service Providers Austria gegründet und ist eine von den Behörden anerkannte Meldestelle für kinderpornografische und nationalsozialistische Inhalte im Internet. „Unsere jahrelange Aufklärungsarbeit trägt Früchte: Die Leute melden die richtigen Inhalte an Stopline!“, zeigt sich Barbara Schloßbauer, Leiterin der Stopline, angesichts der aktuellen Zahlen erfreut. Waren 2014 noch 35 Prozent der Meldungen zu Themen außerhalb des Stopline-Tätigkeitsbereichs und somit nicht bearbeitbar, hat sich dieser Prozentsatz 2015 fast halbiert. „Die Internet-Nutzer wissen, dass wir unseren Schwerpunkt auf kinderpornografische und nationalsozialistische Inhalte setzen und dass es für Themen wie Internet-Betrug oder Cybermobbing andere Anlaufstellen gibt. Das macht unsere Arbeit effizienter und erfolgreicher“, so Schloßbauer.

Von den insgesamt 5.849 gemeldeten Inhalten waren laut dem Stopline Jahresbericht 2015 (hier als PDF) 13 Prozent tatsächlich illegal (2014: 12 Prozent). Den Großteil der als zutreffend eingestuften Meldungen (94 Prozent) stellten kinderpornografische Inhalte dar. Auffallend war 2015, dass der Anteil der tatsächlich nationalsozialistischen Inhalte sowohl prozentuell (6 Prozent) als auch in absoluten Zahlen (34 Inhalte) etwas höher als 2014 war. Normalerweise werden solche Inhalte in Ländern gehostet, wo die Gesetzeslage das Veröffentlichen zulässt. Insofern führen schon seit Jahren die USA, diesmal gefolgt von Kanada und den Niederlanden, die Liste der häufigsten Herkunftsländer illegalen Materials an. Umso überraschender war, dass im Vorjahr ein nationalsozialistischer Inhalt in Österreich gehostet wurde. Doch auch hier galt genauso wie bei den fünf Fällen von Kinderpornografie auf österreichischen Servern: Die Meldekette funktionierte so rasch und reibungslos, dass die Inhalte innerhalb kürzester Zeit aus dem Internet entfernt waren. ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert lobt die Branche: „Die heimischen Internet-Provider schätzen die kompetente Unterstützung im Umgang mit illegalem Material. Deswegen stehen sie zu hundert Prozent hinter der Stopline und kooperieren im Anlassfall uneingeschränkt.“

„PRIVATISISERUNG DER RECHTSDURCHSETZUNG“

Schubert ist aber auch überzeugt, dass sich kein Land beim Kampf gegen illegale Inhalte zurücklehnen könne, sondern jedes einzelne ständig an Verbesserungen, zum Beispiel in Bezug auf die gerichtliche Zusammenarbeit der Europäischen Mitgliedstaaten untereinander, arbeiten müsse. Das könne aber nicht in der Art passieren, dass die Zuständigkeit gänzlich an die Industrie abgeschoben werde. „Wir beobachten mit Sorge diverse Versuche sämtliche Verantwortung für illegales Material jeder Art den Providern zu überlassen. Das mag zwar Behörden entlasten, führt jedoch weitergedacht über kurz oder lang zu einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung. Und das lehnen wir jedenfalls kategorisch ab“, so Schubert.

Da 99 Prozent der bei Stopline gemeldeten illegalen Inhalte im Ausland gehostet werden, ist die weltweite Zusammenarbeit unumgänglich. Sie geschieht über die Hotline-Vereinigung INHOPE, deren Meldestellen in ihrem jeweiligen Land dafür sorgen, dass Kinderpornografie schnellstmöglich aus dem Internet entfernt wird. „2015 haben wir in 713 Fällen eine der 48 internationalen Partner-Hotlines kontaktiert“, erklärt Barbara Schloßbauer. INHOPE-Hotlines sind in 47 Ländern der Welt vertreten. (pi/rnf)