Der Meldungseingang bei Stopline, der Online-Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistische Wiederbetätigung, ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. [...]
Viele Umwelteinflüsse wie die Corona-Ausgangsbeschränkungen und ein sehr leichter Zugang zu digitalen Medien spielen hier ebenso eine Rolle, wie das gesteigerte Bewusstsein in der Bevölkerung, derartige illegale Inhalte im Internet nicht zu dulden.
Der öffentliche Diskurs und die Meinungsvielfalt sind ein hohes Gut, das vor Missbrauch und Manipulation geschützt werden muss. Sicherheitspolitik findet heute natürlich auch im Internet statt, wie wir etwa bei den Netzsperren für russische Propagandamedien gesehen haben“, sagte Stefan Ebenberger, Generalsekretär der ISPA.
„Dabei stellen sich wesentliche Fragen, etwa die Abwägung des Schutzes der Öffentlichkeit und der Grundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit. Die Internet-Branche ist dabei schon heute gefordert und nimmt ihre Verantwortung wahr, aber diese Abwägung berührt so grundsätzliche Fragen des Rechtsstaates, dass sie nicht auf die Internetanbieter alleine abgewälzt werden darf. Vielmehr sollten unabhängige Behörden diese Entscheidungen auf Basis gesetzlicher Vorgaben treffen und so Rechtssicherheit gewährleisten.“
Wie der aktuelle Stopline Jahresbericht zeigt, wurden 2022 insgesamt 33.257 Meldungen zu sexuellen Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Internet an Stopline übermittelt.
Das stellt zwar einen Meldungsrückgang gegenüber 2021 von 23,5 % dar (2021: 43.496 Meldungen), im langjährigen Durchschnitt bleibt der Meldungseingang jedoch markant hoch. Davon klassifizierten die Mitarbeiter:innen der Stopline rund 12 % der gemeldeten Inhalte, nämlich 4.048, als tatsächlich gesetzwidrig (2021: 8.146 gemeldete Inhalte illegal).
Auffallend ist: Die Sensibilität der Internetnutzer:innen für sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger ist unverändert hoch. Meldungen in dieser Kategorie machen – wie in den Jahren zuvor über 99 % der als illegal eingestuften Inhalte aus.
ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger: „Löschen statt Sperren hat sich im Kampf gegen illegale Inhalte bewährt“
Damit illegale Inhalte im Internet nicht mehr auffindbar sind, ist das rasche Handeln aller Beteiligten erforderlich.
In Österreich ist die geteilte Verantwortung zwischen Meldestelle, Providern und Behörden im Kampf gegen illegale Inhalte im Internet besonders wirkungsvoll: 2022 wurden zweimal Webseiten mit illegalen Inhalten, die in Österreich gehostet wurden, an Stopline gemeldet. Beide Meldungen wurden zeitgleich beim selben österreichischen Provider gehostet. Nach dem Hinweis durch Stopline konnten die Inhalte innerhalb des selben Arbeitstages erfolgreich entfernt werden.
„Heimische Internetanbieter nehmen ihre gesellschaftliche Verantwortung wahr. Das von Stopline als illegal eingestufte Material wird binnen kürzester Zeit entfernt, meistens innerhalb weniger Stunden. Löschen statt Sperren hat sich als erfolgreiches Modell im Kampf gegen illegale Inhalte bewährt.
Die ‚freiwillige Selbstregulierung‘ zwischen Stopline und heimischen Internetanbietern hat dazu beigetragen, dass Österreich weltweit seit Jahren zu einem der unattraktivsten Hosting-Standorte für illegale Inhalte geworden ist”, betont ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger.
Internationale Zusammenarbeit ist wichtiger denn je
Oberstes Ziel der Stopline ist die schnelle und unbürokratische Entfernung illegaler Inhalte aus dem Internet. Dies ist nicht nur aufgrund der raschen und professionellen Bearbeitung des Stopline Teams möglich. Dank starker Partnerschaften und internationaler Kooperationen kann dieses Ziel Jahr für Jahr erreicht werden.
Barbara Schloßbauer, Projektleiterin der Stopline, weiß: „Der Erfolg im internationalen Kampf gegen illegale Inhalte im Netz ist der ausgezeichneten, weltweiten Zusammenarbeit mit den mittlerweile 50 INHOPE Partner-Hotlines aus 46 Länder zu verdanken.“
Da mehr als 99 % der illegalen Inhalte im Ausland gehostet wurden, informierte Stopline in diesen Fällen die Partner-Hotlines im jeweiligen Host-Land. Im Jahr 2022 konnte Stopline jede zweite Meldung an einen kompetenten INHOPE Partner weiterleiten. Um den Austausch weiter zu fördern, unterstützt Stopline – als Gründungsmitglied von INHOPE – den Ausbau weiterer Partner-Hotlines weltweit.
Steigerung der Bekanntheit von Stopline und Bewusstseinsbildung
Ein zusätzlicher Schwerpunkt ist die weitere Steigerung der Bekanntheit der österreichischen Meldestelle, die 2023 ihr 25-jähriges Bestehen feiert. Denn nur wenn Internetnutzer:innen vermeintlich illegale Inhalte melden, kann Stopline aktiv werden und einen wichtigen Beitrag zu einem sicheren Internet für alle leisten.
Um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen informiert Stopline regelmäßig in Sozialen Medien über illegale Inhalte und wie Herausforderungen im Internet gemeistert werden können. Weiters organisiert die Meldestelle Treffen (z. B. Stopline-Beirat) und nimmt als Mitglied in zahlreichen Gremien und Arbeitsgruppen teil, wie dem Nationalen Forum gegen Antisemitismus, dem EU Safer Internet Forum in Brüssel oder dem Safer Internet Day in Österreich.
Weitere Informationen erhalten Sie im Stopline-Jahresbericht 2022 unter www.stopline.at.
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