Beim Internet Governance Forum (IFG) diskutieren Politiker, Experten und NGOs jedes Jahr Themen wie Netzneutralität, Sicherheit und technologische Standards rund um das Internet. Ins Leben gerufen wurde das IFG von den Vereinten Nationen. In diesem Jahr läuft das Mandat aus. Das Plenum hat die Vereinten Nationen in einer Entschließung am Mittwoch aufgefordert, das Mandat zu verlängern und mehr Mittel für das IGF zur Verfügung zu stellen. [...]
Das IGF wurde 2006 von den Vereinten Nationen gegründet, um eine Diskussionsplattform für die Themen der Internet Governance – auf Deutsch Regierungsführung im Internet – zu schaffen. Internet Governance beschreibt dabei die weltweiten Maßnahmen, die die einwandfreie Funktion, den Zugang und die technologischen Standards des Internets sicherstellen. Gleichberechtigter Internetzugang für alle Nutzer, gleiche Geschwindigkeit für die Übertragung von Daten und Sicherheit sind Themen, die jährliche beim Internet Governance Forum (IGF) von Regierungen, der Industrie und derZivilgesellschaft diskutiert werden. Der Gründung des IGF geht eine Entscheidung des Weltinformationsgipfels, der vom 16. bis 18. November 2005 in Tunis tagte, voraus.
2014 tagte das Forum in Istanbul, im November 2015 soll das as nächste IGF in Brasilien stattfinden. Wie es danach aber mit dem IGF weitergeht, ist zurzeit noch ungeklärt – denn das Mandat läuft aus. Am Mittwoch hat deshalb das Europäische Parlament eine Entschließung angenommen, in der die Generalversammlung der Vereinten Nationen aufgefordert wird, das Mandat des IGF zu verlängern, ihm mehr Mittel zur Verfügung zu stellen und das Modell der Verwaltung des Internets durch verschiedene Interessenträger zu stärken. Schon jetzt gerate man bei Themen wie beispielsweise der Netzneutralität gegenüber den USA ins Hintertreffen.
Der Kommissionsvizepräsident für den digitalen Binnenmarkt Andrus Ansip hieß die Initiative des Parlaments willkommen. „Unser gemeinsames Hauptziel ist es, sicherzustellen, dass das Internet stets eine weltweite Ressource bleibt, die nicht von spezifischen wirtschaftlichen oder politischen Interessen eingenommen wird“, sagte Ansip. „Das Internet ist für jeden da“, fügt er hinzu. (pi/rnf)
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