Mit einem eigenen "Breitbandbüro" will Infrastruktur-Ministerin Doris Bures ab 2013 den Breitbandausbau in Österreich besser als bisher koordinieren und vorantreiben. [...]
Der Breitbandausbau im Festnetzbereich geht in Österreich weiterhin nur recht schleppend voran. Während man im Mobilfunk zu den Besten in Europa gehört, liegt Österreich bei Breitbandinternet mit einer Durchdringungsrate von 22,7 Prozent im EU-Vergleich derzeit nur auf Platz 16. Ein Hinterherhinken bei dieser für den Wirtschaftsstandort essentiellen Technologie kann sich aber kein moderner Staat leisten. Infrastrukturministerin Doris Bures sieht also Handlungsbedarf und will Österreich mit einer „Breitbandstrategie“ bis 2020 nach vorne bringen. Gelingen soll das Erreichen flächendeckender Datenübertragungsraten von mindestens 100 MBit pro Sekunde dank einer Verbesserung der Koordinierung, der Errichtung eines „Breitbandbüros“ und des Einsatzes weiterer Fördermittel. Die Europäische Investitionsbank schätzt die Ausbaukosten auf fünf Milliarden Euro. „Von den geschätzten Ausbaukosten werden 70 bis 80 Prozent auf Grabungskosten entfallen“, so Bures. „Wenn es gelingt, den Breitbandausbau in Österreich besser zu koordinieren, Kooperationen entstehen zu lassen, dann kann man einen Milliardenbetrag an Effizienz gewinnen“, sagte Bures. Diese Schätzung hält laut Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium auch nur unter der Bedingung, dass ein optimales Netz entsteht. „Wenn wir aber drei, vier parallele Netze erzeugen, dann werden wir auch die Kosten für diese Netze multiplizieren“, so Ruzicka.
Das Breitbandbüro soll ab 2013 die Umsetzung der Breitbandstrategie koordinieren und die zentrale Anlaufstelle für alle Gemeinden und Unternehmen sein, die am Land Breitband ausbauen wollen. Leiter des Büros wird Ruzicka. Schon im Vorfeld müsse ein Breitband-Atlas erstellt werden, um zu wissen, wie der aktuelle Ausbaustand ist. Notwendig sei auch eine Baumaßnahmen-Datenbank, die durch die Verlinkung bestehender Informationen geschaffen werden könne. „Im Zusammenhang mit der Baumaßnahmen-Datenbank wird auch der Auftrag ergehen, eine Verlegeanleitung für Leerverrohrungen zu erstellen“, sagt Ruzicka. „Denn öffentliche Stellen, die heute Leerverrohrungen mitverlegen, benötigen eine valide Information, wie das auszusehen hat, damit das auch für die Telekomindustrie nutzbar ist.“ Darüber hinaus denkt das Infrastrukturministerium auch über die Gründung einer eigenen Netzgesellschaft nach, die den Ausbau vorantreiben soll. Auch die Telekom-Anbieter sollten sich hier beteiligen. In zehn bis 15 Jahren soll die Gesellschaft dann wieder verkauft werden.
WICHTIG FüR DEN ARBEITSMARKT
Karl Aiginger vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) begrüßt die Breitband-Initiative. Allerdings sei es wichtig, sich nicht nur Ziele zu setzen, sondern sie auch umzusetzen. Zwei Jahre nach Beginn der Europa-2020-Strategie seien die Investitionen nicht getätigt worden, die notwendig wären, um die dort formulierten Ziele zu erreichen, so Aiginger. Der Internet-Ausbau sei auch für den Arbeitsmarkt wichtig: „Wir haben errechnet, dass Breitband-Investitionen in der Höhe von einer Milliarde Euro einen Beschäftigungseffekt von mehr als 40.000 Vollzeitarbeitsplätzen bringt.“
Telekom-Austria-Chef Hannes Ametsreiter forderte eine rasche Ausschreibung der „Digitalen Dividende“, die nächstes Jahr kommen soll. „Diese Frequenz rund um 800 MHz bietet eine großartige Chance um neue Dienste anzubieten“, so der A1-Chef. „Wir sind hier im internationalen Vergleich nicht die schnellsten.“ Auch für die „Digitale Dividende 2“ müssten bereits die Weichen gestellt werden. Darüber hinaus seien Investitionsrahmenbedingungen notwendig, die es ermöglichen, getätigte Investitionen wieder zu verdienen, sagt Ametsreiter. Dazu gebe es auch ein Forderungspapier des Forums Mobilkommunikation (FMK).
Derzeit nutzen 77 Prozent der österreichischen Haushalte einen Breitbandanschluss. Dazu zählt sowohl Breitband über Festnetz sowie auch mobiles Breitband. 2010 waren es erst zehn Prozent. Die Qualität der Anschlüsse unterscheidet sich dabei teilweise deutlich. 99 Prozent haben Zugang zu einem Anschluss mit mindestens einem Mbit/s (Basis-Breitband), 85 Prozent können eine Bandbreite von mehr als vier Mbit/s nutzen, 55 Prozent eine Geschwindigkeit von mehr als 30 Mbit/s und 50 Prozent haben heute Zugang zu einem Anschluss mit bis zu 100 Mbit/s. Die Bandbreiten ab 30 Mbit/s und aufwärts sind derzeit vorwiegend in Ballungsräumen verfügbar. (cb)
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