Österreich will seine Vorreiterrolle beim E-Government auch im ländlichen Raum zeigen. Zahlreiche Projekte sollen den Bürgern elektronische Amtswege schmackhaft machen. [...]
Das Thema E-Government in Österreich kann man durchaus als Erfolgsgeschichte bezeichnen. Laut dem vor wenigen Wochen veröffentlichten „E-Government Monitor 2012“ nutzen bereits 67 Prozent der Österreicher die heimischen E-Government-Angebote und rund 80 Prozent sind sogar damit zufrieden. Damit liegt das Land im Spitzenfeld mit Schweden und noch vor der Schweiz, Großbritannien und Deutschland. Laut Christian Rupp, Sprecher der Plattform Digitales Österreich, beruht das gute Abschneiden beim Thema E-Government in Österreich „auf einer gelungenen Kooperation zwischen Bund, Ländern, Städten und Gemeinden sowie der Wirtschaft“. Dass E-Government auch ein Thema für den ländlichen Raum ist, bekräftigte Digitales Österreich mit ihrer Präsenz auf der Kommunalmesse in Tulln. Gemeinsam mit Partnern aus Verwaltung und Wirtschaft wurden dort Anwendungen präsentiert, um die Gemeinden zu erreichen. „Erfolgreiches E-Government funktioniert nur, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen“, ist Roland Ledinger, Bereichsleiter der IKT-Strategie des Bundeskanzleramtes, überzeugt. Das BKA legt dabei besonderen Wert auf die Handy-Signatur und die Duale Zustellung.
Österreichweit gibt es laut Ledinger bereits über 70.000 Nutzer der Handy-Signatur, wobei monatlich rund 3.000 bis 4.000 neue Registrierungen hinzukommen. Mit der Signatur könne man derzeit bereits über hundert Anwendungen nutzen. Als Erfolgsbeispiel nennt Ledinger Finanz
Online. Wichtig sei dabei aber die Möglichkeit, sich in den Gemeinden registrieren zu können. Derzeit forciert das Bundeskanzleramt außerdem die elektronische Beantragung von Wahl-/Stimmkarten mittels Handy-Signatur. Die Duale Zustellung bringe ein jährliches Einsparungspoten
zial bei Portogebühren von 40 Millionen Euro, gleichzeitig könne sie den Bürgern dabei helfen, sich Postwege zu ersparen.
NOTWENDIGER BREITBANDAUSBAU
Ohne einen schnellen Internetzugang bringen den Bürgern aber die schönsten E-Government-Lösungen wenig. Deshalb will man auch weiter in den Breitbandausbau investieren. Das Land Niederösterreich investiert zum Beispiel im Rahmen der „Breitbandinitiative 2012 bis 2014“ 9,3 Millionen Euro, um den ländlichen Raum besser zu vernetzen. Dabei sollen 372 Gemeinden ausgebaut werden. Auch bei der Entwicklung von Applikationen und der Mitfinanzierung von Registern, wie etwa dem Personenstandsregister, unterstützt das Land Niederösterreich die Gemeinden darin, die E-Government-Angebote weiter auszubauen.
DIGITALE AMTSTAFEL
Um auch für Gemeindebedienstete eine Plattform zu schaffen, auf der Wissen und Erfahrungen zu aktuellen Themen ausgetauscht werden können, wurde vom Städtebund die „Amtstafel 2.0“ ins Leben gerufen. Diese Plattform ist für alle Gemeindebedienstete kostenlos zugänglich und basiert auf der Idee eines „Social Networks“ auf Gemeindeebene zum interkommunalen Austausch. Derzeit würden die Plattform 5.000 Teilnehmer nutzen und bei 45 Themen mitdiskutieren.
Außerdem wurde die „Digitale:Städte“-Initiative durchgesetzt, die darauf abzielt, Kommunen bei der Umsetzung von E-Government-Projekten zu begleiten und die jeweiligen Einsparungspotenziale zu berechnen. Ronald Sallmann, E-Government-Beauftragter des Österreichischen Städtebundes, erklärt, dass 2012 zahlreiche Erhebungen bzgl. Ausgangsposttyp und Volumina bei verschiedenen Kommunen durchgeführt werden, so dass anschließend die jeweiligen Einsparpotenziale für die Gemeinden kalkuliert werden können. Ziel ist es, zum einen die elektronische Infrastruktur im kommunalen Bereich auszubauen und zum anderen die Anzahl an elektronischen Empfängern zu steigern.
Zusammenfassend zeigen die Projekte laut Rupp, dass sich Österreich nicht auf den Lorbeeren ausruht, sondern weiter investiert. Auch die Bürger wollen – und wollen sogar mehr. Was die politische Beteiligung betrifft, ist das Potenzial in Österreich weit höher als in den Vergleichsländern
(E-Government Monitor 2012). So wollen sich 40 Prozent der Befragten in Zukunft auch online an politischen Entscheidungen beteiligen und 45 Prozent geben an, dass sie in Zukunft gerne Portale mit Daten der Verwaltung nutzen würden. Aber Christian Rupp weiß auch, dass E-Government immer nur eine Option bleiben wird: „Hundert Prozent der Bürger werden nie online sein.“ (cb)
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