Erst kürzlich hat das Verkehrsministerium der Internet- und Mobilfunkbranche seine Pläne für den Breitbandausbau vorgestellt und stieß damit auf Unverständnis und massive Kritik. [...]
Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) will nämlich die von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) vorgesehene Breitbandmilliarde nicht freigeben. Nun droht der Ausbau schneller Internetverbindungen in Österreich zu stocken. Die Geschwindigkeit des Internets ist aber wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit einer Region. Ohne Bandbreiten von zumindest zehn bis zwanzig Mbit/s würden sich keine Firmen ansiedeln, fürchten Experten. Das heißt: Ohne Breitband keine Jobs. Es ist an der Zeit, dass diese einfache und klare Formel auch bei den Politikern ankommt, denn dieser Hut brennt schon lange.
Bei Glasfasernetzen zählt Österreich zu den Schlusslichtern in Europa und je länger die Investitionen in die Infrastruktur aufgeschoben werden, desto schwieriger wird es, den Abstand zu den anderen Ländern wieder zu verkleinern. Die Bundesregierung scheint aber die Appelle von vielen Experten und Standesvertretungen zu ignorieren, dabei wäre das Geld ja eigentlich vorhanden. Das geforderte Geld stammt aus der Frequenzversteigerung im Herbst des Vorjahres, die rund zwei Milliarden Euro in den Staatshaushalt gespült hat. Ein Milliarde dafür ist im Verkehrsministerium für den Breitbandausbau geparkt, aber für die Auszahlung braucht Bures grünes Licht von Spindelegger. Wenn die Mittel jetzt freigegeben würden, wäre es bis 2018 möglich, eine Mindestbandbreite in ganz Österreich anzubieten. Es wäre an der Zeit! (cb)
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