Erste Schritte

Der Breitbandausbau in Österreich geht nur langsam voran, genauso wie die Vergabe der Breitbandmilliarde. [...]

Die Internetoffensive Österreich und ihre Mitglieder A1 Telekom Austria, T-Mobile und Hutchison Drei Austria wollen mit der fristgerechten Vergabe der Breitbandmilliarde durch die Bundesregierung bis 2019 ganz Österreich mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s flächendeckend und zu 50 Prozent mit bis zu 100 Mbit/s versorgen können. Zu diesem Zweck schüttet der Bund Förderungen in Höhe von einer Milliarde Euro, die sogenannte Breitbandmilliarde, aus. Nun hat Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) erstmals Details zu dem geplanten Ablauf genannt. Im ersten Schritt sollen demnach die sogenannten Maulwurfprämien ab Mai ausgeschrieben werden. Dabei können sich etwa Gemeinden um Förderungen beim Verlegen leerer Rohre bewerben. Diese sollen später von Internetprovidern zum einfachen Installieren ihrer Leitungen verwendet werden können. Providern soll so ein Anreiz geschaffen werden, in die entsprechenden Orte zu investieren. Die Kosten für die Leerverrohrung sollen im Rahmen der Förderung zu maximal 50 Prozent übernommen werden. Insgesamt plant man, in diesem ersten Schritt der Förderung rund 85 Millionen Euro auszuschütten. „Wenn die Technologieneutralität bei der Vergabe der sogenannten Breitbandmilliarde gewahrt sein soll, muss die Vergabe unbedingt noch in diesem Jahr stattfinden und der Ausschreibungsprozess im August 2015 beginnen. Daher ist eine effiziente Breitbandförderung das Gebot der Stunde und muss nun rasch erfolgen“, sagt dazu Andreas Bierwirth, CEO von T-Mobile Austria.

F&E KOMMT ZU KURZ
Der FEEI – Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie – kommentiert die vorgestellte Umsetzung der Förderstrategie als verlorene Chance für den F&E-Standort Österreich. „Der unerwartet hohe Erlös der Versteigerung hätte die Möglichkeit geboten, zukunftsorientierte und nachhaltige Investitionsanreize zu setzen. Zumal das BMVIT bereits im Frühjahr 2013 öffentlich die Forschungsförderung des IKT-Sektors aus den Mitteln der Versteigerung zusagte. Wir sind über diese Entscheidung sehr verwundert“, so Lothar Roitner, Geschäftsführer des FEEI. Er fordert die Aufstockung der IKT-nahen Forschungsförderung um mindestens 200 Millionen Euro: „Die Förderung von einem Arbeitsplatz in F&E schafft vier weitere Arbeitsplätze in einem Projektteam, zehn weitere Personen entwickeln in der Hoch-technologieproduktion ein Vorprodukt, das wiederum Ausgangspunkt für weitere Produkte in der Wert-schöpfungskette für andere Branchen darstellt“, so der FEEI-Geschäftsführer. (pi/cb)