EU-Zentrum gegen Cyberkriminalität

Die europäische Cybercrime-Stabsstelle soll ab 2013 bei der Europol in Den Haag eingerichtet werden. Als europäische Schaltstelle soll sie für die Bekämpfung von Cyberstraftaten dienen und vorrangig gegen organisierte kriminelle Vereinigungen vorgehen. [...]

Die Aufgabe des Zentrums soll in Zukunft darin bestehen, die EU-Mitgliedstaaten vor großen Bedrohungen auf dem Gebiet der Cyberkriminalität zu warnen, sie auf Mängel ihres Online-Schutzes hinzuweisen, organisierte Netze von Cyberstraftätern und groß angelegte Onlinedelikte aufzudecken sowie konkrete Untersuchungen durch computerforensische Hilfe oder durch Mitwirkung bei der Zusammenstellung gemeinsamer ­Untersuchungsteams operativ zu unterstützen.
»Wir dürfen nicht zulassen, dass Cyberkriminelle unser digitales Leben zerrütten. Ein innerhalb von Europol angesiedeltes Europäisches Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität könnte als zentrale Schaltstelle für die Zusammenarbeit dafür sorgen, dass die Freiheit, die Offenheit und die Sicherheit des Internets gewahrt bleiben«, so die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, anlässlich der Vorstellung ihrer Pläne
Spätestens in einem Jahr soll das EU-­Cybercrime-Zentrum Informationen aus offenen Quellen, aus der Privatwirtschaft, von Polizeidiensten und aus akademischen Kreisen zusammentragen und analysieren. Auch sollen es Polizeidienste der Mitgliedstaaten schaffen, Kenntnisse über Cyberstraftaten auf EU-Ebene zu bündeln und einschlägige Schulungsmaßnahmen zentral zu koordinieren. Außerdem sollen spezifische technische oder computerforensische Anfragen von mit Untersuchungen über Cyberstraftaten befassten Ermittlern, Richtern und Staatsanwälten sowie aus dem Privatsektor beantwortet werden können.
Spätestens im Jänner 2013 soll die neue Einheit mit zunächst 30 Mitarbeitern ihren Dienst aufnehmen. Die Führungsebene der europäischen Polizeibehörde muss dem Vorschlag noch zustimmen. Rund 3,6 Millionen Euro soll die neue Abteilung jährlich kosten und in späterer Zukunft einmal 55 Fahnder beschäftigen.
KOOPERATION MIT HEIMISCHEM CYBERCRIME-ZENTRUM Aus österreichischer Perspektive erfreulich: die Umsetzung bis 2013 und – wie von Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gefordert – die Ansiedelung bei Europol. »Der Startschuss für die Errichtung eines europäischen Cybercrime-Zentrums ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es freut mich, dass dabei alle österreichischen Hauptforderungen umgesetzt werden«, so die Innenministerin. »Die Ansiedelung des europäischen Cybercrime-Zentrums bei Europol ist die einzig richtige Lösung. Wir haben das mehrmals betont und mit unserem Vorschlag bei Kommissarin Malmström offensichtlich Gehör gefunden.« In den nächsten Monaten werde somit auf EU-Ebene eine ähnliche Drehscheibe zur Bekämpfung der Cyberkriminalität aufgebaut, wie sie Österreich mit dem Cybercrime-Competence-Center (C4) als zentrale nationale Koordinierungs- und Meldestelle bereits eingerichtet hat.
Das österreichische Cybercrime-Zentrum und das Pendant auf europäischer Ebene werden in Zukunft Tag und Nacht zusammenarbeiten. »Das wird die Sicherheit des Internets nachhaltig stärken«, so die Innenministerin.