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Gastkommentar: Urheberrechtsnovelle 2015 – 71 Stellungnahmen in sechs Werktagen – Ministerrat am 16. Juni 2015

Jahrelang wurde über die umstrittenen und sehr komplexen Fragen einer Urheberrechtsnovelle diskutiert. In den Abendstunden des 2. Juni 2015 war es dann soweit: Der Begutachtungsentwurf wurde veröffentlicht. Die Begutachtungsfrist hat gerade einmal sechs Werktage betragen, darunter ein „Fenstertag“. Viel zu kurz, um ein derart weitreichendes Thema umfassend zu prüfen und zu begutachten. Da der Ministerrat den medial kolportierten Zeitplänen zufolge die Novelle bereits am 16. Juni 2015 behandeln soll, bleibt zur Prüfung der im Begutachtungsverfahren eingelangten Stellungnahmen gerade einmal der 15. Juni 2015. […]

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Editorial: Schnellschuss mit Folgen

Seit vielen Jahren wird über eine Urheberrechtsnovelle diskutiert, zum Teil sehr kontrovers. Das ist auch verständlich. Die Künstler wollen eine faire Vergütung, die ihnen auch zustehen soll, und die IT-Anbieter zittern um ihr Geschäft und nicht zuletzt den gesamten Wirtschaftsstandort. Da es sich um nationales Recht handelt, könnten viele Konsumenten bei ausländischen Händlern einkaufen, die ja dank E-Commerce nur einen Klick entfernt sind. Schon jetzt landet ein Großteil des Online-Umsatzes im Ausland, das könnte nun noch mehr werden. […]