Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und beim Betreiben der unternehmenseigenen Website einige gesetzliche Rahmenbedingungen einzuhalten sind, ist mittlerweile weithin bekannt. Dass die Einhaltung der Vorschriften aber auch von praktischer Relevanz ist, verdeutlichte kürzlich eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes. […]
In den USA haben Kläger eine Sammelklage gegen Facebook eingereicht. Der Vorwurf: Face...
Eine Werbung, die unter die Gürtellinie geht – Samsung hat sich zusammen mit einem r...
Tausende Gerichtsverhandlungen sollen in Großbritannien künftig mit dem Video-Chat-Dienst Skype abgehalten werden. Ziel ist es, den gewöhnlich enormen Zeitaufwand deutlich zu reduzieren und teure Budgets für Prozesse einzusparen. […]
Der deutsche BGH hat vergangene Woche „die letzten rechtlichen Unsicherheiten im Software-Gebrauchtmarkt beseitigt“, jubelt Gebrauchtsoftware-Händler usedSoft. Im Rechtsstreit zwischen usedSoft und Adobe hat das höchste deutsche Zivilgericht in letzter Instanz usedSoft in allen Punkten Recht gegeben. usedSoft-Geschäftsführer Peter Schneider spricht von einem „Triumph für den freien Handel“. […]
Der Hamburger Unternehmer Daniel Giersch, bekannt etwa wegen seines GMail-Streites mit Google, hat die österreichische A-Trust im Visier. […]
Der VKI ging im Auftrag des Sozialministeriums gegen die Praxis von T-Mobile vor, Kunden automatisch auf Onlinerechnung umzustellen, wenn diese nicht ausdrücklich widersprechen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Rechtsansicht des VKI bestätigt. […]
Google bekommt mit seiner Autovervollständigung in Hongkong Probleme. Denn Namen von Einzelpersonen können mit Beleidigungen in Verbindung gebracht werden. […]
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führt – im Auftrag des Sozialministeriums bzw. der Arbeiterkammer Kärnten – Verbandsklagen gegen drei Zahlungsdiensteanbieter wegen unzulässiger Klauseln in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. […]
Das Internet erlangt als Informationsmedium eine immer größere Bedeutung. Immer mehr Personen führen Blogs und Ähnliches um sich durch das World Wide Web Gehör zu verschaffen. Dabei passiert es oft, dass bei der gesetzlich vorgeschriebenen Herkunftsangabe, dem Impressum, geschlampt wird. Entweder wird es unrichtig erstellt oder gänzlich darauf verzichtet. Dies kann jedoch erhebliche rechtliche Folgen nach sich ziehen. Es lohnt sich daher, sich mit den wichtigsten Bestimmungen des Mediengesetzes auseinanderzusetzen. […]
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte im Auftrag des Sozialministeriums eine Verbandsklage gegen Amazon wegen unzulässiger Klauseln in seinen Verträgen. […]
Ein lustiger Profilname bei Twitter oder Facebook macht sich doch gut, oder? Nicht, wenn deshalb eine Abmahnung ins Haus flattert. […]
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