Das renommierte California Institute of Technology (Caltech) wirft dem Technologieriesen Apple vor, WLAN-Patente verletzt zu haben. In einer Klage, in der auch der Chip-Hersteller Broadcom beschuldigt wird, soll der Streit nun vor Gericht ausgefochten werden. […]
Stefan Harasek übernahm am 1. Dezember 2023 die Leitung des Österreichischen Patentam...
Das österreichische Patentamt hat heute den Jahresbericht für 2022 veröffentlicht. D...
Im langjährigen Streit um von Virnet X gehaltene Patente hat Apple diese Woche in Texas eine schwere Niederlage erlitten. […]
Apple hat ein Patent der Universität Wisconsin verletzt. Das Gericht hat nun die Höhe des Schadenersatzes festgelegt, der deutlich unter dem liegt, was möglich gewesen wäre. Trotzdem bleibt die Strafe „unangenehm“. […]
Apple unterliegt in einem Patentstreit mit der Universität von Wisconsin und muss sich auf eine hohe Schadensersatzzahlung einstellen. Dabei geht es um eine Technik, welche die Effizienz von Prozessoren verbessert und die Apple ohne vorherige Lizenzierung benutzte. Die Jury in Madison, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Wisconsin, hat zudem das Patent als gültig anerkannt. […]
Urteil im Verfahren zwischen Huawei und ZTE: Aus einem standardessentiellen Patent, im Fall von Huawei LTE, ist nicht automatisch eine marktbeherrschende Stellung abzuleiten. […]
IBM hat im abgelaufenen Jahr die Rekordzahl von 7.534 US-Patenten erteilt bekommen – im Schnitt erhielten die IBM-Erfinder damit mehr als 20 Patente pro Tag. Zweitplatzierter Samsung kann immerhin 4.952 Patente für sich verbuchen. […]
Der Hamburger Unternehmer Daniel Giersch, bekannt etwa wegen seines GMail-Streites mit Google, hat die österreichische A-Trust im Visier. […]
Apple hat im Dauer-Patentverfahren gegen Samsung in Kalifornien einen Großteil der hohen Schadenersatz-Zahlung bestätigt bekommen. […]
Samsung will Rivalen wie Apple nicht mehr mit Patentklagen überziehen und versucht damit einer Strafe der EU-Kommission zu entgehen. […]
Der U.S. District Court in San Francisco hat im Patentstreit mit Nuance Communications zu Gunsten von OCR-Spezialist ABBYY und Drucker-Hersteller Lexmark entschieden. […]
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