Apple hat im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola die Wiederaufnahme eines Verfahrens bei der Handelskommission ITC erreicht, die Einfuhrverbote in die USA verhängen kann. […]
Apple und Samsung versuchen laut einem Zeitungsbericht schon seit Monaten, ihren festgefahrenen Patentstreit beizulegen. Ein Ende ist allerdings noch nicht in Sicht. […]
In einem interfraktionellen Antrag fordert der Bundestag in Deutschland den ausschließlich urheberrechtlichen Schutz von Software. Damit soll die hohe Zahl an Softwarepatenten eingedämmt werden, vor denen IT-Mittelstandsverbände schon seit längerem warnen. […]
Im Patentantrag „Adjustment of acousutic properties based on proximity detection“ beschreibt das Unternehmen, wie vorhandene Sensoren genutzt werden können, um die Lautstärke automatisch anzupassen. […]
Die US-Handelsbehörde ITC hat Motorolas Antrag auf ein Einfuhrverbot der Xbox 360 aufgrund einer mutmaßlichen Patentrechtsverletzung abgeschmettert. […]
Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC konnte im jüngsten Patent-Verfahren am Landgericht Mannheim einen Sieg gegen den finnischen Hersteller Nokia verbuchen. […]
Die Wettbewerbshüter in Europa und den USA haben aus Klagen, bei denen es um Standard-Patente geht, weitgehend die Luft rausgelassen. Vor allem aber: Die Unternehmen selbst haben ganz offensichtlich keine Lust mehr, wie bisher weiterzukämpfen. […]
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