Die Wettbewerbshüter in Europa und den USA haben aus Klagen, bei denen es um Standard-Patente geht, weitgehend die Luft rausgelassen. Vor allem aber: Die Unternehmen selbst haben ganz offensichtlich keine Lust mehr, wie bisher weiterzukämpfen. […]
Das österreichische Patentamt hat heute den Jahresbericht für 2022 veröffentlicht. D...
Der durch die Pandemie ausgelöste Digitalisierungsschub war gleichzeitig ein Innovatio...
US-Chiphersteller Marvell Technology soll wegen der Verletzung von Patentrechten Milliarden-Schadenersatz zahlen. […]
In den USA haben im Rahmen eines Gerichtsverfahrens eine Reihe großer IT-Unternehmen gemeinsam Stellung gegen unsinnige Patente bezogen. […]
Die Rivalen Apple und Google haben sich laut einem Medienbericht zusammengetan, um für die Patente des Fotopioniers Kodak zu bieten. Das gemeinsame Gebot liege bei mehr als 500 Mio. Dollar (385,68 Mio. Euro). […]
Die US-Handelsbehörde ITC stellt die vorläufige Entscheidung ihres Richters, der keine Verletzung von vier Samsung Patenten feststellen konnte, komplett auf den Prüfstand. Samsung sieht somit noch eine Chance die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Auch Apple hat eine Klage eingereicht, in der die Verletzung von vier Patenten durch Samsung festgestellt wurde. […]
Die Unternehmen Apple und HTC haben eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen. Diesem umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige Patente. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Weitere Bedingungen des Deals wurden zunächst nicht bekannt. […]
Kleinstpatentierungen erzeugen nicht nur ein Patente-Dickicht, sondern hemmen auch Innovationen. Zu diesem Schluss kommt das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in einer Analyse. […]
Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. […]
Das erste richtungsweisende Urteil im Prozess zwischen Apple und Samsung wurde zu Gunsten des iPhone-Herstellers gesprochen. Damit hat Apple zwar die erste Schlacht, den Krieg aber noch lange nicht gewonnen. Samsung will um jeden Preis weiterkämpfen. […]
Apple hat den großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien haushoch gewonnen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio. Euro) zu. […]
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